18.10.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Hecker eröffnet um 17:00 Uhr die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist.

Herr Bezirksvertreter Kogel beantragt, die Tagesordnungspunkte 9 – 13 wegen fehlender Unterlagen von der Tagesordnung abzusetzen.

Herr Bezirksvertreter Küppers beantragt den TOP 6 von der Tagesordnung abzusetzen.

Herr Bezirksamtsleiter Geber informiert, dass auch zum TOP 7 keine Vorlage vorliegt. Herr Bezirksvertreter Küppers beantragt daraufhin auch die Absetzung dieses TOPs.

Herr Bezirksbürgermeister Hecker zeigt sich gegenüber der Verwaltung verärgert, da die ersten Anträge zu oben angegebenen TOP bereits aus dem Jahr 2021 stammen. Die Fachbereichsleitung der Fachverwaltung wurde mehrfach erinnert und dennoch liegen zur heutigen Sitzung erneut keine Ergebnisse vor. Eine entsprechende Meldung an Frau Oberbürgermeisterin Keupen wird erfolgen. Anschließend schlägt Herr Bezirksbürgermeister Hecker gem. § 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung vor, den TOP 8 nach TOP 3 zu besprechen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren beschließt einstimmig die geänderte Tagesordnung mit der  Absetzung der TOPs 6, 7, 9, 10, 11, 12 und 13.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 10 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0