30.08.2023 - 14 Anträge- Uersfelder Fußpfad Entschärfung des Ge...

Herr Bezirksbürgermeister Meyers regt an, die Anträge 48, 49 und 51 anzunehmen.

Bezüglich des Antrags Nummer 52, erläutert Herr Bezirksbürgermeister Meyers ausführlich, dass nach der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung die Zuständigkeit der Bezirksvertretung Richterich nicht gegeben sei.

Herr Bezirksvertreter Werner (SPD) erläutert, dass, obwohl das Schulzentrum Hander Weg nicht zu Richterich gehört, sehr viele Kinder und Jugendliche aus Richterich die dortigen Schulen besuchen und der Bezirk betroffen sei.

Nach weiterer Diskussion, schließen sich alle Fraktionen der Meinung an, dass die Zuständigkeit beim Schulausschuss liege. Die SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück.

Beschluss:

Die Anträge lfd. Nr. 48, lfd. Nr. 49, lfd. Nr. 51 werden angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig