09.05.2023 - 10 Photovoltaikanlagen an Autobahnen und Bahnstrec...

Herr Dr. Nositschka dankt für die Vorlage und freut sich über die positive Änderung im Gesetz.

Konkret zu der Nutzbarmachung von Flächen hat er noch die Frage nach dem Sachstand an die Verwaltung.

Herr Dr. Kelterbaum, FB 36 erläutert, dass die Planungen hier noch nicht weiter fortgeschritten seien, er nähme das Thema aber mit.

Herr Beigeordneter Thomas berichtet, dass über dieses Thema auch am runden Tisch „Landwirtschaft und Ernährung“ gesprochen würde. Dort habe man Befürchtungen angesichts des Flächenverbrauchs.

Die Ausschussvorsitzende liest den Beschlussentwurf vor.

Beschlussvorschlag:

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht Photovoltaikanlagen an Autobahnen und Bahnstrecken zur Kenntnis.

Der Tagesordnungsantrag ist damit behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Kenntnisnahme.