24.10.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wird um 17.00 Uhr von der Ausschussvorsitzenden Frau Iris Lürken eröffnet.

Es wird vorgeschlagen den TOP 8 als TOP 4 vorzuziehen, da hier die Vertreterin der Verbraucherschutzzentrale Aachen anwesend ist.

Hierzu erteilt der Ausschuss seine Zustimmung.

Weiterhin bittet Ratsherr Kiemes den TOP 6 zu vertagen, da dieser in der Bezirksvertretung nicht behandelt worden sei.

Ratsherr Neumann schlägt vor, diesen TOP auf der Tagesordnung zu lassen, da es sich bei dem Beschlussvorschlag für den AUK nur um eine Empfehlung handele.

Hierzu erfolgt eine Abstimmung durch den Ausschuss, ob der Tagesordnungspunkt 6 auf der Tagesordnung bleiben soll.

Abstimmungsergebnis:

Bei 4 Gegenstimmen und 9 Ja Stimmen ist dies mehrheitlich beschlossen.