23.03.2023 - 8 "Harmonisierung von Asset-Daten in einem Kommun...

Herr Dr. Pielen und Herr Schniedermann (beide FB 61) stellen gemeinsam das Förderprojekt Kom.IT vor (s. Anlage). Herr Pilgram (Grüne) bedankt sich für die Präsentation, lobt das Projekt und wünscht ihm viel Erfolg.

Herr Bruch (Grüne) fragt nach, ob die Datenbeschaffung schwierig sei, da es sich auch um sicherheitsrelevante Daten handelt. Herr Schniedermann führt aus, dass es einen guten engen Austausch mit allen beteiligten Telekommunikationsunternehmen und der regio iT GmbH gibt. Laut Herrn Dr. Pielen soll die Datenplattform in einen öffentlichen und einen verwaltungsinternen Bereich aufgeteilt werden. Herr Bogoczek (DIE Zukunft) bittet, alle Tiefbaumaßnahmen besser zu verknüpfen, was auch gut für die Mobilität wäre. Herrn Aulers (CDU) Frage nach etwaigen urheberrechtlichen Problemen und der Einbeziehung des Anlagevermögens von Straßen beantwortet Herr Dr. Pielen mit dem Hinweis auf eine fortlaufende Inventarisierung von Daten und ein in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, das viele Fragestellungen abdecken soll. Auf Herrn Pilgrams Frage nach der Berücksichtigung archäologischer Daten antwortet er, dass die Plattform als umfassende urbane Datenplattform entwickelt werden soll. Herr Dr. Pielen bestätigt Herrn Bruch (Grüne), der das Projekt lobt, dass die Veröffentlichung der Daten an das Open Data Portal anknüpft. Frau Dr. Giesen (FDP) interessiert die Sicherstellung der Aktualität, die laut Herrn Dr. Pielen über das Andocken an Fachverfahren mit automatischen Schnittstellen erzielt werden soll.

Herr Pilgram stellt den Beschlussentwurf zur Abstimmung.

Einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.