19.01.2023 - 4 Bereitstellung kostenloser Damen-Hygieneartikel...

Herr Frankenberger weist auf ein redaktionelles Versehen der Verwaltung hin. Im Bearbeitungsverlauf sei die sachlich richtige Bezeichnung der Vorlage als „kostenlose Menstruationsprodukte“ fälschlicherweise geändert worden. Die Verwaltung werde in Zukunft wieder die zutreffende Bezeichnung verwenden.

Der Ausschuss beschließt einstimmig.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, vorbehaltlich der Empfehlung durch den Ausschuss für Schule und Weiterbildung, die Verwaltung mit der Umsetzung des Modellprojekts zu beauftragen und die dazu voraussichtlich erforderlichen Mittel in Höhe von 39.300 Euro – vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts 2023 - bereitzustellen.