29.11.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Pilgram (Grüne), begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Ausschusssitzung. Er stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß versendet wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

Herr Pilgram stellt Frau Bially (FB 02) als neue Schriftführerin vor und teilt die Vorverlegung der nächsten Sitzung auf den 19.01.2023 mit.

Herr Pilgram erinnert daran, dass der Ausschuss schon einmal seinem Vorschlag zugestimmt habe, das Protokoll kurz zu halten. Es sei nicht notwendig, den Inhalt jeder Wortmeldung zu protokollieren. Er schlägt vor, den Amtsantritt von Frau Bially zu nutzen, diesen Beschluss jetzt noch einmal zu fassen und umzusetzen. Das Protokoll soll zukünftig als Ergebnisprotokoll geführt werden. Wenn jemand Wert darauflegt, dass seine Beiträge im Protokoll erscheinen, solle das jeweils mit dem Hinweis „für das Protokoll“ deutlich gemacht werden. Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

Ratsfrau Fohn (CDU), Herr Kämpfe (Senior*innenrat) und Herr Klingebiel (CDU) wünschen eine Vertagung des TOP 4 „Digitale Strategie für die Stadt Aachen“, da die Vorlage zur Digitalen Strategie für die Stadt Aachen erst am Sitzungstag selbst in Allris zugänglich war. Ratsherr Achilles (DIE Zukunft/Piraten) und Herr Dr. Rohde (FDP) sind dagegen, weil die Strategie bereits mehrfach im Ausschuss und anderen Gremien behandelt wurde. Die Verwaltung, Herr Dr. Kremer (Dez V) und Herr Pauels (Dez I), ist ebenfalls gegen eine Verschiebung. Herrn Dr. Kremers Vorschlag, wegen der Beratungsfolge in dieser Sitzung eine Empfehlung auszusprechen, wird angenommen.

Frau Fohn (CDU) gibt ausdrücklich zu Protokoll, dass künftig Vorlagen deutlich früher in Allris eingestellt werden sollen.