29.11.2022 - 2 Umsetzung der Themen und Beschlüsse der vorheri...

Herr Begaß (FB 02) berichtet die Sachstände zu folgenden Themen und Beschlüssen:

-          Politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen: Vorlage wurde im Rat abgesetzt, so dass darüber erst im Jahr 2023 beraten werden kann.

-          Politische Teilhabe von Studierendenvertreter*innen: Der Runde Tisch Studierendenschaft soll voraussichtlich erstmals im Januar 2023 stattfinden.

-          Digitale Infrastruktur im Stadtgebiet/ WLAN: Der WLAN-Ausbau wird weiter vorangetrieben. Da die entsprechende Stelle der WLAN-Koordinatorin erst Mitte des Jahres besetzt werden konnte, sollen nicht genutzte Mittel i. H. v. 160.000 € in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden.

-          Onlinezugangsgesetz: Umsetzungsliste liegt vor, wird zugeleitet und in nächster Sitzung zur Beratung vorgetragen.

-          Ratsantrag „Kommunale Crowdfunding-Plattform einrichten“: Plattform der Aachener Bank ist im Ehrenamtsportal auf städtischer Homepage unter „Engagiert in Aachen“ verlinkt. Der Ratsantrag ist damit erledigt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung hinsichtlich der Umsetzung der Themen und Beschlüsse der vorherigen Sitzungen zur Kenntnis.