15.02.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Oberbürgermeisterin begrüßt die Anwesenden zur heutigen Ratssitzung. Sie freut sich besonders über die Anwesenheit eines sehr jungen Gastes und erläutert, dass bereits heute Morgen eine begeisterte Kindergruppe mit ihr im Ratssaal gesessen habe und viel über die Ratsarbeit und die Verantwortung des Rates für die Geschicke der Stadt erfahren habe.

Sie bezieht sich auf die Tagesordnung und hält fest, dass die Ratsfrauen Koentges (SPD), Parting (SPD), Dr. Schmeer (CDU) sowie die Ratsherren Brantin (CDU), Fischer (GRÜNE), Szagunn (PIRATEN), von Thenen (CDU) und Tillmanns (CDU) heute nicht anwesend seien. Als Stimmzähler seien Ratsherr Ferrari (GRÜNE) und Ratsherr Zimmer (DIE Zukunft) bestimmt. Bezüglich der Tagesordnung hält sie fest, dass Tagesordnungspunkt 13.1 heute entfallen könne.

Ratsherr Schaadt (GRÜNE) beantragt, den Tagesordnungspunkt 11 an den zuständigen Fachausschuss zur weiteren Beratung zu verweisen.

Die Oberbürgermeisterin hält, nach Zustimmung der Ratsmitglieder, fest, dass der Tagesordnungspunkt 11 in den Hauptausschuss zur weiteren Behandlung verwiesen werde. Weitere Änderungen ergeben sich nicht.