06.03.2024 - 4 Bericht des Zweckverbandes Region Aachen über s...

Oberbürgermeisterin Keupen bedankt sich bei Ulla Thönnissen, Geschäftsfüherin Zweckverband Region Aachen, und ihrem Team für die schnelle Vorbereitung der Präsentation und übergibt ihr das Wort.

Frau Thönnissen bedankt sich und hält gemeinsam mit ihren Kolleg*innen, Elke Breidenbach, Leiterin Ressort Gesundheitswirtschaft, Susanne Ladwein, Leiterin Ressort Kultur und Simon Zabel, Leiter Ressort Arbeit, die Präsentation, die als Anlage dieser Niederschrift beigefügt ist.

Oberbürgermeisterin Keupen bedankt sich und ergänzt bezüglich der Rolle der Kommunen in der Region Zweckverband, dass in der Vergangenheit die Abstimmung mit den Hauptverwaltungsbeamten zu kurz gekommen sei und vor zwei Jahren wieder aktiv aufgenommen wurde. Es sei eine wichtige Ebene, sich zwischen den Kommunen strategisch abzustimmen und Aufgaben und Erwartungen an die Region Aachen aktiv zu formulieren. Dies habe sich auch in der Neuausrichtung niedergeschlagen, die gut laufenden Prozesse in der Region werden verstärkt und die Schaffung von Doppelstrukturen dadurch vermieden.

Ratsherr Deumens (DIE LINKE) bedankt sich für den umfangreichen Vortrag und hofft, dass dieser dem Protokoll der heutigen Sitzung beigefügt werde, da es gerade für Fraktionen, die nicht im Zweckverband vertreten seien, sehr wichtig und informativ sei. Er hofft, dass die Zweckverbände auch zukünftig Bericht erstatten werden.

Ratsfrau Lürken (CDU) bedankt sich ebenfalls für den Vortrag, der den Wert des Zweckverbandes verdeutlicht habe. Der gute Auftritt in den Social Media Portalen, insbesondere das Projekt „Aachen rettet Leben“, sei ein großer Erfolgsfaktor in der Region, um zu zeigen, wieviel Ehrenamt geleistet werden könne und wie wichtig Menschen seien, die in Notsituationen helfen können. Sie wünscht weiterhin viel Erfolg und möchte abschließend noch wissen, inwieweit die vier Raumbilder, die in der Präsentation gezeigt wurden, mit dem Regionalplan synchronisiert wurden.

Bürgermeisterin Dr. Schmeer (CDU) möchte hervorheben, dass das Team im Zweckverband Region Aachen modellhaft für alle anderen Regionen NRWs sei. Sie hofft, dass dies auch weiterhin gelingen werde und äußert, dass diese Straffung der Struktur dem Verband zu Gute komme.

Ratsfrau Griepentrog (Grüne) bedankt sich und hält fest, dass sie durch den heutigen Vortrag festgestellt habe, wie gut und wichtig der Zweckverband sei. Sie würde sich freuen, mehr davon zu hören und mit Sicherheit sei noch Platz für mehr Themen, wie z.B. Berufsschulen, vorhanden.

Ratsherr Servos (SPD) bedankt sich ebenfalls für den ausführlichen Vortrag und würde gern wissen, wer die Fördermittel tatsächlich beantrage. Zudem fragt er, welcher Anteil Eigenantrag und welcher die Bewilligung von Anträgen sei, die vorgelegt werden. Die Summen für die Eigenanträge seien ihm sehr hoch vorgekommen.

Frau Thönnissen erläutert, dass der Zweckverband nicht alle, jedoch einige Anträge selbst stelle und auch abrechne. Es gebe etliche Projekte, die Zahlen finde man in der Präsentation.

Bezüglich des Wortbeitrags von Ratsfrau Griepentrog äußert sie, dass es viele Themen gebe, die man nur regional lösen könne und äußert Oberbürgermeisterin Keupen ihren Dank dafür, dass sie immer wieder betone, wie wichtig die Hand in Hand Arbeit zwischen Stadt und Region Aachen, insbesondere bei der Bewältigung vo Problemen, sei. Bezüglich der Entwicklung der Berufskollegs hält sie fest, das es zum Thema Fachkräftesicherung gehöre und man da vorsichtig herangehen müsse. In Euskirchen und in Heinsberg bekomme man die Ausbildungsklassen nicht mehr gefüllt, hierzu sei ein Arbeitskreis mit den Schulträgern gebildet worden, um zu überlegen, wie man die Ausbildungsberufe, die die jungen Leute interessieren, auch in der Region attraktiv machen könne, um nicht beispielsweise nach Köln ausweichen zu müssen.

Zur Frage von Ratsfrau Lürken (CDU) bezüglich der Raumplanungskarten hält sie fest, dass die Bezirksregierung natürlich die Behörde für die Regionalplanung sei, man jedoch für die Karten, die sich auf die Region Aachen beziehen, mit ihr in Abstimmung stehe und es dazu morgen eine Videokonferenz mit dem Bezirksregierungspräsidenten selbst geben werde.

Oberbürgermeisterin Keupen bedankt sich und hält fest, dass der Zweckverband für Fragen und Anregungen allzeit bereit stehe.