25.04.2024 - 4 Nachbereitung zu TOP Ö 4 der Sondersitzung vom ...

Herr Emmerich beschreibt Eingangs die Verwaltungsmaßnahmen. Dabei betont er, dass davon ausgegangen werden kann, dass die Verwaltung bis auf die festgestellten Sachverhalte ordnungsgemäß arbeite.

Herr von Thenen (CDU) äußert den Wunsch, den Maßnahmenplan dem Protokoll beizufügen (s. Anlage 1). Herr Pilgram (Grüne) lobt den Fachbereich Rechnungsprüfung für ihre Aufgaben im Hinblick auf die eingeleiteten Präventionsmaßnahmen und die sachliche Aufklärung.

Nach der Auffassung von Herrn von Thenen (CDU) seien nicht alle Fragen durch die Nachbereitung geklärt worden.

Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.