17.01.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Zur Tagesordnung beantragt Frau Penalosa, TOP Ö 14 „Haushaltsplanberatungen 2024“ zu vertagen, da die Haushaltsklausuren erst am Wochenende stattfänden. Der Antrag der CDU-Fraktion betreffend Hausmeisterstelle Veranstaltungen, so regt sie an, soll mit in die Haushaltsplanberatungen aufgenommen werden.

Herr Ferrari weist auf die als Tischvorlage vorliegende Stellungnahme des Fachbereiches 45 zu dem Antrag der CDU-Fraktion hin. 

TOP Ö 14 und der Antrag der CDU-Fraktion werden einvernehmlich auf die nächste Sitzung vertagt.

Des Weiteren teilt Herr Ferrari mit, zu den Tagesordnungspunkten 6, 7 und 8 liege eine Stellungnahme der Kommission Barrierefreies Bauen vor.