17.01.2024 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Zum Thema „Perspektive Kurstandort Burtscheid“ werden die nachfolgenden Fragen gestellt:

Herr L., Mitglied der Bürgerstiftung Lebensraum Aachen, geht auf das Projekt

„Pop-Up Thermalbadebrunnen“ ein und bezieht sich auf die Ausführungen in der Vorlage zu TOP 5,

wonach sich sehr kritische Fragestellungen ergeben, insbesondere hinsichtlich der bauordnungs- und gesundheitsrechtlichen Einordnung, des Betriebskonzeptes, der Finanzierung und der Rolle der Stadt.  

Seine Fragen richtet er an die Verwaltung.

Können wir davon ausgehen, dass die Erkenntnisse aus der Schweiz und den EU-Ländern, die wir zum Teil schon kommuniziert haben, in den Bericht, den die Verwaltung Ende des 1. Quartals 2024

in der Bezirksvertretung vorlegen möchte, mit einfließen? Am 02.03. werde eine Exkursion in die Schweiz angeboten, zu der auch die Verwaltung und die Politik eingeladen ist. Er fragt an, ob die Verwaltung die Gelegenheit wahrnehme.

Für die Verwaltung teilt Frau Schmid mit, das Thema Thermalbadebrunnen sei nur informativ mit aufgenommen worden. Es sei ein Einzelthema im Rahmen des Kurprojektes Kurstandort. Morgen werde es einen Termin im Dezernat mit verschiedenen Fachabteilungen der Verwaltung geben. Über  die Ergebnisse werde die Verwaltung dann berichten. Zu den Fragestellungen verweist sie auf die Vorlage, die im November 2023 beraten wurde. Daran habe sich inhaltlich von Seiten der Verwaltung nichts geändert. Die Frage zur Teilnahme der Verwaltung an der Exkursion nimmt sie mit. 

Ein Studierender der FH Aachen, der an dem Projekt Thermalbadebrunnen beteiligt ist, stellt eine Frage an die Bezirksvertretung.

Ist die Bezirksvertretung bereit, sich auch mit dem heute an die Mitglieder der Bezirksvertretung verteilten Entwurf zum Pop-Up Thermalbadebrunnen auseinanderzusetzen bzw. diesen den Planungsunterlagen hinzuzufügen und an den Planungsausschuss als Empfehlung weiterzuleiten?

Herr Ferrari weist auf die nachfolgende Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt hin.

Herr O. teilt mit, im Bereich der Fußgängerzone von der Kapellenstraße bis zum Burtscheider Markt und zur Hauptstraße seien die Probleme seit langem bekannt, Stolpersteine, fehlende Bäume, sehr starker Lieferverkehr und fehlende Regelungen des Radverkehrs. Seine Frage an die Verwaltung lautet wie folgt:

Kann nicht die Fußgängerzone vorrangig geplant, finanziert und saniert werden, bevor, frühestens  2025, politische Entscheidungen zu dem Gesamtkonzept kommen?

Frau Schmid erläutert, der Prozess Perspektive Kurstandort bestehe aus 3 Bausteinen. In dem

1. Baustein gehe es erstmal darum, die Ziele zu formulieren. In den nächsten Schritten werde man sich mit den Details befassen und die konkreten Maßnahmen, wozu auch die Fußgängerzone gehöre, mit Prioritäten entwickeln. Erst wenn die Prozessplanung in der Reihenfolge der Bausteine erfolgt sei, könne man am Ende sagen, welche Maßnahmen zuerst durchgeführt würden.