18.01.2024 - 5 Perspektive Kurstandort BurtscheidSachstand Pro...

Für die Fraktion der Grünen dankt Frau Dörter der Verwaltung für die Zusammenstellung in der Vorlage und signalisiert Zustimmung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung. Es werde deutlich, dass in dem Prozess nicht nur die Perspektive für den Kurstandort, sondern auch übergeordnete Themen insbesondere aus den Bereichen Klima/ Grün und Verkehr/ Mobilität für den gesamten Stadtteil behandelt würden. Man bitte daher darum, den Ausschuss für  Umwelt und Klimaschutz sowie den Mobilitätsausschuss einzubinden.

Für die CDU-Fraktion kündigt auch Herr Baal Zustimmung an. Im Verfahren gebe es auch inzwischen die Notwendigkeit, einen Punkt zu setzen und dem Prozess damit Orientierung zu geben. Burtscheid biete großes Potential, dennoch könne man am Ende nicht alle Wünsche erfüllen. Einen Schwerpunkt bildeten sicherlich die Veränderungen rund um Marienhospital, Schwertbad und Rosenquelle, darüber hinaus nehme das Konzept das Thema Grün stark in Fokus. Es sei wichtig, für den weiteren Prozess einen Rahmen zu setzen und Leitplanken zu definieren. Hierfür habe die Verwaltung eine gute Grundlage geliefert.

Frau Breuer warnt davor, den Prozess zu überfrachten. Nach vielen Jahren der Diskussion und vielen Beteiligungsveranstaltungen sei es nun wichtig, dass man mit den Kernprojekten zügig vorankomme.

Für die Fraktion Die Zukunft erklärt Herr Allemand, dass man dem Beschlussvorschlag der Verwaltung ebenfalls zustimmen werde. Man bitte aber dringend darauf zu achten, dass die im Beteiligungsprozess von den Bürger*innen vorgebrachten Anregungen und Interessen auch ernst genommen und weiterverfolgt würden.

Für die Fraktion Die Linke schließt sich Herr Beus den bereits geäußerten positiven Einschätzungen an. Aktuell wolle man zudem einen besonderen Fokus auf den auch in der Bezirksvertretung diskutierten Pop-Up-Badebrunnen richten. Das Projekt werde von einer engagierten Initiative voran getrieben und man hoffe sehr, dass auch die Verwaltung hier unterstützen könne. Man würde es sehr begrüßen, wenn eine Lösung für eine Realisierung gefunden werden könnte.

Frau Burgdorff erläutert hierzu, dass die Verwaltung das Projekt „Pop-Up-Badebrunnen“ aktiv und positiv begleite. Die Realisierung sei jedoch aufgrund der Hygieneanforderungen nicht ganz einfach und zudem mit einer großen Verantwortung für die Initiative verbunden. Man werde den Ausschuss über die weitere Entwicklung auf dem Laufenden halten.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Rückmeldungen aus der Akteur*innenbeteiligung und dem Bürger*innen-Dialog im Frühjahr 2024 vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig