13.06.2024 - 22 Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans NRW

Nach einer Präsentation von Herrn Mohnen meldet sich ergänzend Herr Müller und bittet um Unterstützung auf Grund der kurzen Zeitschiene. Man probiere alles zu prüfen und zu berücksichtigen, was von Seiten der Politik ergänzt worden sei.

Herr Fahl spricht seinen Dank aus und erläutert, dass der angesprochene Zeitdruck durch die Bezirksregierung gekommen sei. Im Ergebnis könne nun leider der Ausschuss nicht mehr vertiefend beraten. Er appelliert an die Verwaltung, die in der Präsentation zur Streichung vorgesehenen Projekte nicht gänzlich zu streichen, sondern sie auf die aktuellen Bedarfe abzuändern. Der Plan diene immerhin auch der Finanzierung und man solle aus seiner Sicht diese Instrument nutzen um möglichst viel anzumelden. Dies auch insbesondere mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit zu anderen Städten. Man müsse jetzt hier auf die beteiligten Akteure vertrauen und innovativ an die Sache rangehen. Auch an die anderen Fraktionen richtet er einen Appell, sich einzubringen und eventuelle Wünsche kurzfristig noch an die Verwaltung zu melden.

Ratsherr Fischer sieht die nunmehr ´zeitlich nicht mehr mögliche vollumfängliche Beteiligung nicht ganz so kritisch. Er vertraue der Verwaltung und plädiere ebenfalls dafür möglichst viele Projekte mit anzumelden. Gefiltert werde später an anderer Stelle noch genügend. Man müsse bedenken, dass alles, was die Verwaltung nicht erfasse auch definitiv nicht komme.

Eine riesen Chance sieht Herr Fahl indes in der Verbindung der Regiotram von Aachen in Richtung Brand/ Walheim wie auch in Richtung Vaals. Die Stadt vergebe sich an dieser Stelle nichts, wenn sie die nächste Stufe proaktiv mit einbringe.

Man stehe im engen Austausch mit den regionalen Gremien , so Herr Müller und werde in jedem Fall den maximalen Zeitraum zur Prüfung und Planung nutzen.

Auch im Kreis Düren und Heinsberg fänden derzeit inhaltsgleiche Abstimmungen statt, so Herr Geulen. Man werde versuchen, alles, was nach einer Analyse sinnhaft erscheine, mit aufzunehmen. 

Beschluss:
Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig