19.06.2024 - 9 Multimodales Mobilitätskonzept für den Stadtbez...

Herr Bezirksbürgermeister Meyers begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Huppertz und Herrn Mohnen, beide Team Mobilitäts- und Verkehrskonzepte im Fachbereich Mobilität und Verkehr.

Frau Huppertz erklärt den Hintergrund eines multimodalen Mobilitätskonzeptes. Hier sollen langfristige und mittelfriste Maßnahmen erarbeitet, alle Mobilitätsformen abgebildet und auch in enger Abstimmung mit dem aktuellen Aachen-Kompass für den Bereich Roermonder Straße in einem Mobilitätskonzept zusammengefasst werden.

Herr Bezirksvertreter Feil (Grüne) möchte wissen, wo der Unterschied zu den bisherigen verschiedenen Projekten und Bürger*innenbeteiligungen liegt. Frau Huppertz teilt mit, dass beim Mobilitätsprojekt der Schwerpunkt darauf liege, ein Leitbild zum Thema Mobilität zu entwickeln, unter dem dann alle Konzepte und Projekte zum Thema Mobilität gebündelt werden.

Auf Rückfrage von Herrn Bezirksvertreter Werner (SPD) erklärt Herr Mohnen, dass die Verwaltung derzeit in verschiedenen Bezirken gleichzeitig im Rahmen von Mobilitätskonzepten tätig ist und aufgrund von fehlender Kapazitäten der Antrag der SPD-Fraktion mit der lfd. Nr. 37 aus 2022 erst jetzt behandelt werden kann. Der Gesamtprozess dauert aufgrund des aufwendigen Umfangs mitunter einige Jahre.

Herr Bezirksvertreter Dr. Kuhrt-Lassay (Grüne) hinterfragt, ob ein weiteres Planungskonzept im Hinblick auf die hohen Kosten und unter Berücksichtigung der vielen parallel laufenden Maßnahmen sinnvoll ist. Er empfindet die derzeitige Situation nahezu als „Planungsstau“ ohne dass Maßnahmen realisiert bzw. umgesetzt werden. Hierauf erklärt Herr Mohnen, dass durch die konzeptionelle Entwicklung nicht automatisch die Umsetzung erfolgt sondern vielmehr eine anschließende Priorisierung notwendig ist.

Herr Bezirksbürgermeister Meyers pflichtet den Ausführungen von Herrn Bezirksvertreter Dr. Kuhrt-Lassay (Grüne) bei und betont, dass die Entwicklung eines Mobilitätskonzepts in Abhängigkeit mit dem Gesamtkonzept „Perspektive Richterich“ erfolgen muss.

Herr Bezirksvertreter Kehr (CDU) schließt sich der Nachfrage von Herrn Bezirksvertreter Feil (Grüne) an und stellt fest, dass ein weiteres Konzept erneut personelle Kapazitäten bindet. Weiterhin möchte er wissen, wie sich das Mobilitätskonzept für Aachen-Richterich in das gesamtstädtische Mobilitätskonzept einbindet. Frau Huppertz teilt mit, dass neue Planungen stets in andere städtische Mobilitätskonzepte eingebunden werden und auch bestehende parallele Projekte Berücksichtigung finden. Ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept existiert nach ihrer Aussage nicht. Hierzu ergänzt Herr Mohnen, dass die Verkehrslenkung gesamtstädtisch betrachtet wird und hierunter kleinere Mobilitätskonzepte entwickelt werden, die sich in die gesamtstädtische Verkehrslenkung einbinden.

Herr Bezirksvertreter Stoffel (Grüne) findet die Entwicklung eines multimodalen Mobilitätskonzeptes für Aachen-Richterich grundsätzlich positiv und schlägt vor, die Verkehrsträger unter Berücksichtigung der übrigen aktuellen Projekte nachhaltig zu verknüpfen. Weiterhin erfragt er die vorgesehene Zeitschiene für die Entwicklung des Mobilitätskonzepts. Die Fertigstellung dauert laut Frau Huppertz etwa zwei Jahre aufgrund der bisherigen Erfahrungen.

Herr Bezirksvertreter Dr. Behrens (FDP) erwartet, dass die einzelnen Projekte gebündelt werden und ineinander integriert werden.

Herr Bezirksvertreter Werner (SPD) sieht in der Erarbeitung eines Mobilitätskonzepts die Möglichkeit einer Bestandsaufnahme der Verkehrsträger und Ausarbeitung der Defizite unter einer ganzheitlichen Zielführung.

Herr Bezirksbürgermeister Meyers schließt sich dem an und sieht einen Zusammenhang zur Gesamtabsicht „Perspektive Richterich“. Er schlägt vor, den Beschlussvorschlag um folgenden Halbsatz zu ergänzen: „(…) welches im Einklang mit dem Gesamtkonzept „Perspektive Richterich“ steht.“

Auf Nachfrage von Frau Bezirksvertreterin Kempen (Grüne) bestätigt Herr Mohnen, dass auch Sicherheitskonzepte eine Rolle bei der Entwicklung eines multimodalen Mobilitätskonzeptes spielen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Erarbeitung eines multimodalen Mobilitätskonzeptes für Aachen – Richterich auszuschreiben, welches im Einklang mit dem Gesamtkonzept „Perspektive Richterich“ steht.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig