27.02.2024 - 3 ZuschussangelegenheitenVergabe der Fördermittel...

Der Vorsitzende, Ratsherr Tillmann weist darauf hin, dass man mit den erstmaligen Vorberatungen

in der Jury ein neues Terrain betreten habe. Er dankt der Jury herzlich für die geleistete Arbeit und

hebt den konstruktiven Prozess hervor.

Er führt aus, dass zu zwei Anträgen interfraktionelle Gespräche stattgefunden haben.

Zum Antrag des Mies van der Rohe Museums zum Projekt „Der junge Mies van der Rohe“ hatte es in

der Jurysitzung vom 13.02.2024 hinsichtlich der Fördersumme eine Pattsituation gegeben.  Es wurde

in den Gesprächen entschieden, vom Vorschlag der Verwaltung, die eine Förderung in Höhe

von 3.000,00 € vorgeschlagen hatte, abzuweichen und 5.000,00 € zu gewähren.

Weiterhin wurde in den interfraktionellen Gesprächen vereinbart, die von der Jury vorgeschlagene

Fördersumme für das Stadtbad von 10.000,00 € auf 15.000,00 € zu erhöhen.

Ratsfrau Bergs dankt der Jury für die sehr angenehme Zusammenarbeit. Der Prozess habe von

den reichhaltigen Erfahrungen der Mitglieder profitiert. Sie lobt ausdrücklich den professionellen

Umgang der Jurymitglieder bei der Behandlung eigener Anträge. Zukünftig sei der Prozess der

Vorbereitung zu verbessern, die Kriterien seien zu schärfen und die Aufbereitung der Listen müsse

optimiert werden. Sie erklärt sich bereit, einen Vorschlag für einen nutzerfreundlicheren Aufbau der

Listen zu unterbreiten.

Ratsfrau Derichs führt aus, dass sie überrascht und erfreut sei, dass der Prozess so gut

funktioniert habe. In der Kommunikation sei einiges verbesserungsbedürftig. So hätten der Jury nicht

alle notwendigen Informationen vorgelegen. Sie moniert, dass der Antrag der Meffis weder mit

Datum versehen noch unterschrieben sei. Sie regt hierzu die Einholung einer Stellungnahme des

Fachbereichs Recht und Versicherung an.

Sie verweist auf die Unübersichtlichkeit der Listen. Zudem enthält die Liste zur kleinen KAStE

fälschlicherweise eine Spalte „Vorschlag der Jury“, obwohl diese Anträge nicht seitens der

Jury behandelt werden.

Frau Epstein beschreibt den Prozess als spannend und erfreulich. Sie sieht die Notwendigkeit einer

Schulung der Antragsteller, möglicherweise in den Sommerferien, damit die Antragstellung

optimiert werden kann. Kritisch sieht sie die Möglichkeit, über eine Antragstellung bei der kleinen

KAStE bis zu 5.000,00 € ohne Jury und Beschluss des Betriebsausschusses zu erlangen.

Ratsfrau Dr. Schmeer teilt die Bedenken zur kleinen KAStE. Sie sieht hier hinsichtlich der

Gewährungspraxis Erklärungsbedarf.

Frau Crumbach-Trommler dankt der Jury für die disziplinierte Arbeit. Sie regt an, den

Beratungstermin der Jury vorzuverlegen. Auch sie befürwortet eine Hilfestellung für die Antragsteller

in Form eines Workshops.

Ratsherr Pilgram zeigt sich erfreut über den positiven Verlauf, ist jedoch nicht überrascht über die

professionelle Arbeit der Jury. Sie habe hier die Kompetenz der freien Szene auch in Fragen der

Förderung bestätigt.

Er stellt die Frage nach einer Abbildung der geförderten Projekte im Web.

Herr Müller stellt heraus, dass die Zusammenarbeit mit der freien Szene seitens Herrn Brötz initiiert wurde. Er bedauert und entschuldigt, dass aus technischen Gründen versäumt wurde, den fristgerecht eingegangenen Antrag des Theaters Rosenfisch zu versenden. Er weist darauf hin, dass er am Folgetag übersandt werden wird. Im Hinblick auf weitere Fördermöglichkeiten, die nur auf der Grundlage eine KAStE-Förderung erfolgen können, ist hier eine Rückmeldung bis zum 01.03.2024 erforderlich.

Hinsichtlich der Frage des Ratsherrn Pilgram zur Präsentation im Web weist er auf den Austausch mit dem zuständigen Fachbereich Kommunikation und Stadtmarketing hin.

Zur Frage der Ratsfrau Derichs nach der Datierung des Antrags der Meffis verweist er an Herrn Gluth, der bestätigt, dass der Antrag fristgerecht per Email am 11.11.2023 eingegangen sei.

Herr Brötz schließt sich den positiven Rückmeldungen zur Zusammenarbeit mit der Jury in einem

transparenten Prozess an. Er bestätigt, dass ein Workshop zur Schulung der Antragsteller stattfinden

wird. Vor der Sommerpause werden in einem Termin die Richtlinien zur KAStE

evaluiert, insbesondere wird auch das Profil der drei unterschiedlichen Fördersäulen

Projektförderung, Spielstättenförderung und Investitionskostenförderung geschärft.

Der Vorsitzende, Ratsherr Tillmann, fasst zusammen, dass inklusive der interfraktionell

abgestimmten Erhöhungen von 7.000,00 € (Erhöhung der Projektförderung für „Der junge Mies

Van der Rohe“ um 2.000,00 € und Erhöhung der Fördersumme für das Stadtbad um 5.000,00 €)

insgesamt 1.078.000,00 € verplant seien. Es verbleibe ein verfügbarer Betrag von 122.000,00 €.

Er regt an, den Antrag der Meffis im nichtöffentlichen Teil zu beraten.

Der Beschlussvorschlag wird entsprechend geändert.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig die in der Anlage vorgeschlagenen

Zuschüsse für die Kulturarbeit außerhalb städtischer Institutionen und Einrichtungen.

Weiterhin beschließt er einstimmig, die Förderung für das Stadtbad auf 15.000,00 € und für das

Projekt „Der junge Mies van der Rohe“ auf 5000,00 € zu erhöhen sowie den Antrag der Meffi.s im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.