14.05.2024 - 5 Sachstandsbericht zur geplanten Baumaßnahme Fra...

Frau Scheidt und Frau Griepentrog begrüßen Herrn Schavan (städtisches Gebäudemanagement – E 26).

Herr Tillmann dankt der Verwaltung für die Vorlage und die Information über den Beginn der Leistungsphase 1 im März 2024. Gleichzeitig habe ihn der dargestellte Zeitrahmen erschrocken, da dieser mit Abschluss der Leistungsphase 3 und dem Teilrückbau Mitte 2025 ende ohne, dass weitere Schritte vorgesehen seien. Daher erkundigt er sich nach der zeitlichen Perspektive über 2025 hinaus und ob es Möglichkeiten gebe, die Prozesse zu beschleunigen. Hierum bittet er ausdrücklich, da sich das Projekt in der Vergangenheit bereits erheblich verzögert habe und er befürchte, dass die Fertigstellung noch lange dauern werde.

Herr Schavan bestätigt, dass die weitere Entwicklung nach Abschluss der Leistungsphase 3 absichtlich nicht mit in den derzeitigen Zeitplan aufgenommen worden sei. Er betont, dass E 26 das Projekt keinesfalls verzögern wolle. Gleichzeitig bestehe eine Abhängigkeit von anderen Akteuren und E 26 beschreite in diesem Projekt viele neue Lernfelder, in denen die bisherigen Erfahrungen nicht mehr ausreichen würden um eine verlässliche Perspektive darstellen zu können. Der ursprüngliche Ansatz – nämlich die Schaffung von 5 KiTa-Gruppen – könne auf nunmehr 7 Gruppen ausgeweitet werden. Dies sei positiv. Gleichzeitig solle das Projekt nachhaltig und ressourcenschonend realisiert werden, beide Aspekte würden zu einem aktiven Klimaschutz beitragen. Dies bedeute aber auch, dass E 26 sich neue Planungsmethoden aneignen müsse. Die derzeit bestehenden Unsicherheiten könnten mit Abschluss der Leistungsphase 3 geklärt werden. Er bittet den Ausschuss daher um Geduld, dass E 26 nun zunächst die Entwurfsplanung professionell erstellen lasse, diese dann zusammen mit der Kostenschätzung vorlege und auf Grundlage dessen eine Perspektive skizzieren könne.

Frau Griepentrog bittet demgegenüber Herrn Schavan um Verständnis für die Ungeduld von Seiten der Gremien, da der ursprüngliche Beschluss zur Realisierung der Maßnahme bereits vor rund zehn Jahren gefasst worden sei.

Herr Török bemängelt, dass die Baustelle zunehmend vermülle und bittet um das Aufstellen von Bauzäunen. Darüber hinaus verweist er auf eine Aussage in der Vorlage, wonach das Erdgeschoss den beiden Nutzungseinheiten als Erschließungsebene dienen solle. Seiner Kenntnis nach müsse das Erdgeschoss aufgrund der Rettungswege für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren vorgesehen werden. Er erkundigt sich daher, ob und wie dies vereinbar sei.

Herr Gurr bekräftigt die Wichtigkeit des Neubaus mit Blick auf den derzeit noch bestehenden Bedarf an weiteren KiTa-Plätzen. Das Projekt sei eigentlich ein zentraler Bestandteil im Betreuungsplatzausbau in der Innenstadt. Daher halte er eine Beschleunigung für absolut dringlich und schlägt daher vor, die Komplexität des Vorhabens nach Möglichkeit zu reduzieren.

Herr Schavan dankt Herrn Török für den Hinweis mit den Bauzäunen. Hinsichtlich der Beschleunigung sei es notwendig, dass diese von allen Beteiligten mitgetragen werden müsse, hierunter würden u.a. die Vergabestelle, das Rechtsamt und das Rechnungsprüfungsamt fallen. Zur Frage nach der Nutzung des Erdgeschosses erläutert er, dass die Feuerwehr an den Planungsrunden teilnehme. Die U3-Betreuung berge eine hohe Sicherheitsrelevanz. Er sei aber optimistisch, dass eine gute Lösung gefunden werde.

Herr Auler schließt sich Herrn Gurr an, die Komplexität zugunsten einer Beschleunigung des Projekts zu reduzieren. Die Schaffung der dringend notwendigen KiTa-Plätze und der Sporthallen priorisiere er gegenüber dem Lernprozess von E 26. Sofern die Umsetzung in einer bekannten Bauweise zügiger gelingen könne, befürworte er dies. Mit Blick auf die bisherigen Verzögerungen und die noch andauernde Umsetzungszeit befürchte er, dass die Maßnahme sonst eine viel zu lange Zeit in Anspruch nehmen werde.

Herr Schavan betont, dass E 26 die Maßnahme erst in diesem Jahr habe beginnen können. Im Februar habe die konstituierende Sitzung stattfinden können, zuvor sei ein Agieren nicht möglich gewesen. Als Betriebsleiter sehe er einen wichtigen Mehrwert des Lernprozesses für E 26 mit positiven Auswirkungen für künftige Projekte.

Herr Brötz stellt klar, dass der Eingang zum Erdgeschoss von der Franzstraße aus als Verteilzentrum zu den Turnhallen und der KiTa dienen solle. Das 1. Obergeschoss führe an der rückwärtigen Seite aufgrund der Topographie ebenerdig ins Außengelände und könne somit als Rettungsweg für die U3-Kinder genutzt werden.

Frau Scheidt bekräftigt den gemeinsamen Wunsch einer zügigen und guten Realisierung des Neubaus. Sie bittet Herrn Schavan um die Vorstellung der Pläne in beiden Ausschüssen sobald die nächste Leistungsphase beginnt. Dies könne für ein größeres Verständnis für die Planungen sorgen. Sie betont das Vertrauen in die Arbeit der Verwaltung.

Frau Vallot erinnert an die Situation in der Grundschule Mataréstraße und bittet darum, diese Maßnahme ebenfalls wieder in den Blick zu nehmen.

Frau Griepentrog weist darauf hin, dass es sich hierbei um ein anderes Thema handele. Die Planungen seien komplex und bereits mehrfach im Ausschuss für Schule und Weiterbildung vorgestellt worden.

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

Einstimmig.