14.05.2024 - 12.1 Städtische katholische Grundschule Karl-Kuck-Sc...

Herr Becker empfindet den OGS-Ausbau als große Herausforderung und ist daher erfreut, dass die Karl-Kuck-Schule nun auch eine OGS-Betreuung anbieten möchte. Allerdings dürfe an dieser Stelle auch die beschlossene Prioritätenliste zur Flächenraumorientierung nicht außer Acht gelassen werden. Aus seiner Sicht bestehe durchaus Handlungsbedarf für die Schule doch es müsse eine faire und transparente Bewertung vorgenommen werden, wie dringend dieser Ausbau im Verhältnis zu anderen Schulen mit ähnlichen Fehlbedarfen sei. Im Hinblick auf die Gesamtentwicklung des Stadtteils Brand und den entsprechenden Hinweis aus der Bezirksvertretung könnten zudem eine Mehrklassenbildung in der Zukunft erforderlich sein und dies sollte bei der Baumaßnahme dann ebenfalls Berücksichtigung finden.

Herr Auler bestätigt, dass die Bezirksvertretung insgesamt einen Mehrbedarf an Schulplätzen in Brand sehe, jedoch sei über die Formulierung des Beschlusses noch einmal nachgedacht worden. So sei es aus seiner Sicht eher sinnvoll über eine Mehrklassenbildung an der Karl-Kuck-Schule nachzudenken, als über eine Zügigkeitserhöhung. Die Möglichkeit der Erweiterung der Schule sollte aus seiner Sicht daher trotzdem nicht verpasst werden. Darüber hinaus sei die Mensa aktuell im Untergeschoss angesiedelt, was eine Anlieferung für den Caterer aus Sicht des Arbeitsschutzes erschwere und daher sei ein Betrieb in den aktuellen Räumlichkeiten seiner Meinung nach kaum mehr tragbar. Bevor im schlimmsten Fall die Betriebserlaubnis für den Mensabetrieb erloschen würde, müsse die Baumaßnahme schnellstmöglich umgesetzt werden, um den OGS-Betrieb überhaupt zu sichern.

Frau Wenzel begrüßt ebenfalls den Ausbau der OGS, jedoch habe der Ausschuss in 2021 auch die Prioritätenliste für Ausbaumaßnahmen beschlossen, um objektiv und transparent die unterschiedlichen Bedarfe abarbeiten zu können. Bereits damals habe sich die Verwaltung an den vorhandenen Flächen orientiert und den Schwerpunkt auf die Mensen-Situation gelegt. Nun bestünde das Dilemma, dass die Karl-Kuck-Schule nun OGS anbiete und daher einer neuen Betrachtung unterzogen werden müsste. Daher bittet sie die Verwaltung um eine Einschätzung, an welcher Stelle der Prioritätenliste die Schule liegen würde, wenn die veränderten Gegebenheiten berücksichtigt würden. Sie könne dies heute nicht einschätzen und daher auch keinen Beschluss fassen.

Herr Fischer dankt der Verwaltung, dass an dieser Schule schnell auf die neue Situation reagiert worden sei. Zudem habe das Gebäudemanagement festgestellt, dass die Pavillons nicht weiter nutzbar seien und daraus ergebe sich eine veränderte Grundlage. Er würde sich der Empfehlung aus der BV Brand anschließen und die Schule zumindest aufstockbar planen, um auf mögliche steigende Bedarfe in der Zukunft schnell reagieren zu können.

Herr Kaldenbach erläutert, dass bei der Aufstellung der Prioritätenliste über die ersten 15 Schulen hinaus kein weiteres Ranking stattgefunden habe, da dies zu kleinteilig gewesen wäre. Auch unter OGS-Bedingungen sei die Karl-Kuck-Schule nicht unter den ersten 15 Schulen einzuordnen. Er bestätigt, dass damals ein besonderes Augenmerk auf die Mensen-Situation gelegt worden sei, jedoch hätten auch viele andere Schulen in diesem Bereich Optimierungsbedarf. Die Bitte aus dem Ausschuss nach einer erneuten Einordnung der Schule nehme er gerne mit. Bei der Karl-Kuck-Schule seien vielmehr die akut abgängigen Pavillons der Grund gewesen, weshalb die Maßnahme nun losgelöst von der Prioritätenliste vorangetrieben worden sei. Aus wirtschaftlichen Gründen sei es sinnvoll, dann auch die Versorgungssituation mit in den Blick zu nehmen. Dies wäre auch bei jeder anderen denkbaren Schule so praktiziert worden.

Herr Becker dankt Herrn Kaldenbach für die weiteren Erklärungen. Er sieht jedoch weiterhin auch die Bedarfe der übrigen Schulen und empfindet es daher als schwierig für die Politik eine Entscheidung zu treffen. Eine erneute Einordnung der Karl-Kuck-Schule anhand der Mensa-Situation würde da gegebenenfalls helfen.

Frau Griepentrog betont, dass die Flächenraumorientierung und die Prioritätenliste beschlossen worden seien, damit diese nicht immer wieder durch andere Maßnahmen ausgehebelt würden. Daher bleibe die politische Bewertung schwierig. Zwar gebe es bei dieser Schule nun eine komplexe Gemengelage aus den abgängigen Pavillons, der unzureichenden Mensa-Situation und der möglichen Erweiterung, dennoch würden die Bedarfe der anderen Schulen dadurch nicht kleiner oder weniger beachtenswert.

Herr Kaldenbach vermutet, dass auch eine erneute Einordnung der Schule mit speziellem Blick auf die Mensen, keine höhere Priorisierung bedeuten und das Problem der abgängigen Pavillons trotzdem noch weiter bestehen würde.

Auch Herr Brötz bittet den Ausschuss, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung heute zu folgen, da es insbesondere aus ökonomischen Gründen sinnvoll sei, zwei Bedarfe mit einer Maßnahme anzugehen. Außerdem habe die Verwaltung ebenfalls kein Interesse daran, die Prioritätenliste nicht zu beachten, doch in dieser speziellen Situation erfordere es auch einer gesonderten Herangehensweise.

Herr Auler plädiert an den Ausschuss, der Bitte der Verwaltung nachzukommen, und den Planungsbeschluss heute zu fassen.

Frau Griepentrog lässt darüber abstimmen, dass die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung eine Neuordnung der Prioritätenliste anhand der Mensen-Situationen der Schulen erarbeitet und die Karl-Kuck-Schule entsprechend in diese Liste einordnet. Eine Beschlussfassung wird für die heutige Sitzung vertagt.

Abstimmungsergebnis: 10 Zustimmung, 6 Ablehnung

 mehrheitlich angenommen

Beschluss:

Die Beschlussfassung wird vertagt