18.06.2024 - 8 Sachstandsbericht zum Modellprojekt "Quereinsti...

Herr Brötz erläutert, dass die grundlegenden Informationen zu dem Modell bereits mehrfach im Ausschuss präsentiert worden sind. Die Verwaltung habe sich auch auf einem sehr guten Weg zur Umsetzung des Projekts befunden. Jedoch seien vor circa zwei Wochen unterschiedliche Ansichten in Bezug auf die Finanzierung des Konzeptes von Seiten des Landes und der Stadt Aachen aufgetreten. Das von der Bundesagentur für Arbeit in Aussicht gestellte refinanzierbare Stundendeputat der Qualifizierungskräfte sei nun deutlich geringer als von der Verwaltung ursprünglich angenommen,Daher werde das Projekt derzeit in Frage gestellt. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass seitens des Landes signalisiert wurde, weiter an Lösungen für die finanzielle Problematik zu arbeiten.

Herr Kaldenbach stellt sodann den aktuellen Sachstand anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage im Ratsinformationssystem).

Frau Scheidt zeigt sich enttäuscht und erschöpft über die aktuelle Sachlage. Die Stadt Aachen sei mit dem Projekt auf einem sehr guten Weg gewesen und habe damit auch eine Vorreiterrolle in NRW angenommen. Auch wenn das Konzept nun möglicherweise scheitern werde, hätten alle beteiligten Akteure eine großartige Arbeit geleistet. Die Fraktionen müssten die neuen Erkenntnisse nun erneut beraten und auch die kommenden Wochen müssten abgewartet werden, ob sich eventuell noch weitere Gegebenheiten ändern würden. Eine Diskussion sei in der heutigen Sitzung nicht zielführend.

Frau Birkenbusch ist der Verwaltung dankbar für die geleistete Arbeit, jedoch wird aus ihrer Sicht durch das Projekt kein Qualitätsgewinn in den Einrichtungen erzielt.

Herr Kreutz schließt sich dem Dank an. Er plädiert allerdings an die Politik das Projekt fortzuführen, denn er empfindet die Bemühungen als lohnenswert.

Herr Tillmann sieht auch keine Diskussionsgrundlage für die heutige Sitzung.

Frau Schmitt-Promny schließt sich dem Dank an die Verwaltung an und bittet ebenfalls darum, weiter an einer Lösung zu arbeiten, damit die bisherigen Bemühungen nicht vergebens seien. In anderen Bundesländern gebe es auch Modelle für diesen Bereich, hier könnte gegebenenfalls ein Erfahrungsaustausch neue Aspekte bringen.

Frau Rejf richtet den Blick auf die Fachkräfte, welche durch das Modell wieder Anschluss an den Arbeitsmarkt hätten finden können. Diese Personen dürften jetzt nicht wieder verloren werden. Sie sei ebenfalls enttäuscht aber habe in der engagierten Arbeit der Verwaltung und aller beteiligten Akteure auch die Hoffnung, dass möglicherweise ein neuer Ansatz gefunden werden könne.

Frau van der Meulen äußert ebenfalls großes Bedauern, zumal die Arbeitsagentur zeitgleich auch andere Projekte in diesem Bereich habe auslaufen lassen. Der Gewinn von Fachkräften würde oft auch aus formellen Gründen scheitern, was sehr bedauerlich sei.

Frau Scheidt werde vor der Sommerpause noch eine Sondersitzung zu dem Thema einberufen. Darüber herrscht Einvernehmen im Ausschuss.

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

einstimmig