01.02.2024 - 10 Antrag zur Tagesordnung der Fraktion Die Linke ...

Herr Deumens verweist auf den als Tischvorlage ausgelegten vorläufigen Beschlussauszug des Personal- und Verwaltungsausschusses vom 19. Dezember 2023 zu diesem TOP (Anlage 1 zu TOP 10).

Frau Brammertz dankt der Fraktion „Die LINKE“ zu beginn Ihres Wortbeitrags ausdrücklich für die Einbringung des Tagesordnungsantrags zum Thema „Umsetzung Teilhabechancengesetz“. Sie bezeichnet ihre eigene Arbeit am Thema seit 2018 als „Herzensprojekt“, sie habe das Programm immer mit voller Kraft beworben und unterstützt. Frau Brammertz dankt Frau Sommer vom Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration für ihre Empathie und ihr außerordentliches Engagement und für die sehr gute vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit. Sie bedauert hingegen sinkende Teilnehmer*innenzahlen aufgrund von mangelnden Sprachkenntnissen bzw. Sprache als Teilnahmebarriere. Besonders freut sich Frau Brammertz darüber, dass es im Rahmen des Programms gelungen sei, zwei Mitarbeitende an den städtischen Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration zu vermitteln. Für die Zukunft wünscht sich Frau Brammertz mehr Teilnehmende aus der Altersgruppe bis fünfundzwanzig Jahre, um die jungen Menschen noch erfolgreicher in Arbeit bringen zu können. Problematisch sei die Übernahme nach dem Förderzeitraum, auch bei den sozialen Trägern. Danach geht sie auf die aktuellen Fallzahlen in der StädteRegion Aachen und die Höhe der Fördergelder aus dem Bundeshaushalt ein. Insgesamt unzufrieden ist Frau Brammertz mit der Situation, dass derzeit 44 Stellen besetzt seien, jedoch 50 möglich gewesen wären, wenn andere Fachbereiche der Stadtverwaltung sich mehr angestrengt hätten. Lobend und als gutes Beispiel hervorgehoben wird von Frau Brammertz der Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration. Keinesfalls sollte das bestehende Kontingent von 50 Stellen abgesenkt werden.

Frau Braun schließt sich dem Lob ihrer Vorrednerin an und weist auf die gute Wechselwirkung von Teilhabechancengesetz und kommunalem Arbeitsmarktförderprogramm hin.

Frau van der Meulen wünscht sich weniger Bürokratie und weniger vorzeitige Abbrüche im Programm.

Der Beschluss wird einstimmig wie folgt gefasst:

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.