01.02.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende, Herr Deumens, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste und die anwesenden Vertreter*innen der Verwaltung.

Danach ruft der Vorsitzende den Punkt „Hinzuziehung des Herrn Arnold Schweden gem. § 58 Abs. III Satz 6 Gemeindeordnung“ auf. Hierzu erklärt Herr Deumens, dass sich nach Durchsicht der Tagesordnung seines Erachtens die Notwendigkeit der Hinzuziehung der Expertise von Herrn Schweden als Vertreter der AG Behindertenhilfe ergebe. Dies trifft auf einhellige Zustimmung und wird einstimmig ohne Stimmenthaltungen beschlossen.

Anschließend verweist er auf die Tischvorlagen zu den Tagesordnungspunkten 10, 12, 17 und 19 sowie auf die von der grün-roten-Koalitionsfraktionen und den Ratsfraktionen von CDU und „Die LINKE“ vorgelegten Tischvorlagen zur Haushaltsplanberatung im Ausschuss. Alle Tischvorlagen werden der Niederschrift als Anlage hinzugefügt.

Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor. Die Tagesordnung wird einstimmig und unverändert beschlossen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie genehmigt unter Berücksichtigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung die Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe zum öffentlichen Teil der heutigen Sitzung.