22.08.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Der Vorsitzende, Herr Deumens, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste und die anwesenden Vertreter*innen der Verwaltung sowie die Presse.

 

Danach ruft der Vorsitzende den Punkt „Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe - Herrn Arnold Schweden - gem. § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung“ auf. Hierzu erklärt Herr Deumens, dass sich anhand der Tagesordnung seiner Meinung nach die Erforderlichkeit der Hinzuziehung von Herrn Schweden als Vertreter der AG Behindertenhilfe ergebe. Diese Einschätzung des Vorsitzenden findet die einhellige Zustimmung der Ausschussmitglieder und wird einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschussvorsitzende stellt Herrn Birk Müller als neuen, stellvertretenden sachkundigen Bürger der Fraktion „FDP“ dem Gremium vor und bittet ihn, die Verpflichtungsformel zu sprechen. Nachdem Herr Müller diese ausgesprochen hat, heißt der Ausschussvorsitzende ihn herzlich im Ausschuss willkommen.

 

Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor. Der nachfolgende Beschluss wird einstimmig gefasst.

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Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie genehmigt unter Berücksichtigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung die Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe zum öffentlichen Teil der heutigen Sitzung.

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig