17.09.2024 - 4 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Schaadt fragt die anwesenden Ausschussangehörenden, ob gegen die Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2024 Einwände bestehen.

 

Es liegt die Wortmeldung von Herrn Lauven vor.

Herr Lauven erinnert an die fehlende Beschlussfähigkeit in der Sitzung der zur Genehmigung stehenden Niederschrift und betont die Erforderlichkeit der paritätischen Besetzung des Ausschusses an, um die Beschlussfähigkeit des Gremiums zu gewährleisten.

Er bittet dies zu protokollieren.

 

Ratsherr Jacoby ergänzt, dass die Beschlussfähigkeit insbesondere durch Abwesenheiten zu Beginn der Sitzung und wiederum zum Ende der Sitzung gefährdet respektive nicht gewahrt war.

Er insistiert, dass die Beschlussfähigkeit des Gremiums gesichert sein muss und betont, dass die Verbindlichkeit einzufordern ist.

 

Ratsfrau Brinner und Ratsherr Dopatka merken an, dass Abwesenheiten begründet sind.

Ratsherr Dopatka erkennt die Wichtigkeit des Themas an und ergänzt, dass dies auch bei künftigen Ausschussvergaben und -besetzungen zu beachten ist und verweist zudem auf eine teilweise enge Sitzungstaktung.

 

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Schaadt betont, dass eine allgemein gute Disziplin im Betriebsausschuss Gebäudemanagement zu verzeichnen ist. Er teilt mit, dass der Einwand zur Beschlussfähigkeit zum Ende der vergangen Sitzung berechtigt war und diesem durch das Verschieben der Tagesordnungspunkte und der entsprechenden Beschlussfassungen in nun dieser Sitzung Rechnung getragen wurde bzw. wird.

 

Herr Schaadt merkt an, dass von der Nennung bestimmter Personen abzusehen ist.

 

Herr Lauven teilt mit, dass sein Wortbeitrag allgemein formuliert war.

Er bittet zu Protokoll zu nehmen, dass eine Namensnennung seierseits nicht erfolgt ist.

 

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Beschluss:

 

 

Der Betriebsausschuss Gebäudemanagement genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 11.06.2024 - öffentlicher Teil -.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich, 0 Gegenstimmen, 6 Enthaltungen