10.09.2024 - 8 Erstellung eines Brachflächen- und Entsiegelung...

 

Die Ausschussvorsitzende Lürken begrüßt Frau Dr. Susanne Frey-Wehrmann und Herrn Dr. Mario Kittel von FB 36/700, die für Rückfragen anwesend sind.

 

Sie dankt für die Vorlage und findet es toll, dieses Kataster zu sehen.

 

Ratsfrau Brinner äußert, dass man in Zukunft keine neuen Flächen versiegeln wolle. Wenn man dennoch Flächen für Betriebe oder Wohnen bereitstellen wolle, so sei das Brachflächenkataster hierzu eine gute Grundlage.

Sie sehe daher die Verwaltung in einer steuernden und koordinierenden Rolle bezogen auf die Brachflächen.

Bei dem Entsiegelungskataster sehe sie große Flächen an Schulen und an anderen städtischen Flächen, wo eine Entsiegelung wünschenwert sei.

Ratsfrau Brinner weist auf den verteilten geänderten Beschlussentwurf hin.

Ratsherr Kiemes möchte gerne wissen, ob die Entsiegelungskarte auch im Geoportal sichtbar werde.

Frau Dr. Frey-Wehrmann erläutert, dass es verschiedene Portale gebe. In Qgis solle alles zusammengefasst werden.

Herr Meiners erläutert, dass es bei der Entsiegelung viele Wünsche gebe. Es stelle sich die Frage, ab welcher Größe es möglich und sinnvoll sei.

Die Ausschussvorsitzende Lürken nimmt zu dem geänderten Beschlussantrag Stellung und weist im Rahmen der Zuständigkeitsverordnung darauf hin, dass Bezirksvertretungen, KJA und Schulausschuss und dann der Planungsausschuss zu beteiligen seien.

Die Sitzung wir für die Zeit von 18.35 bis 18.50 Uhr unterbrochen.

Nach der Unterbrechung liest die Ausschussvorsitzende folgenden Beschlussentwurf vor.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und empfiehlt eine ergänzende Beratung des TOPS im Planungsausschuss und den Bezirksvertretungen. Außerdem empfiehlt er wie in der Vorlage vorgeschlagen die Integration der gewonnenen Erkenntnisse in zukünftige Planungsprozesse. Außerdem beauftragt er die Verwaltung mit der Erarbeitung konkreter Entsiegelungsmaßnahmen, z.B. auf Schulhöfen und Kita-Außenbereichen, die im Kataster identifiziert wurden. Die Ergebnisse sollen in den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig