26.09.2024 - 17 Integriertes Konzept für Attraktivität und Sich...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Sitzung:
-
Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Do., 26.09.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Für die Fraktion der Grünen erklärt Frau Dörter, dass man dem Beschlussvorschlag der Verwaltung grundsätzlich zustimmen könne. Das Konzept enthalte jedoch auch etliche Aussagen zur räumlichen Entwicklung und zu Maßnahmen im öffentlichen Raum, die in die Zuständigkeit des Planungsausschusses fielen und einer grundsätzlichen Befassung dort bedürften. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion beantrage man daher eine Ergänzung des Beschlussvorschlags mit einem deutlicheren Auftrag an die Verwaltung, Maßnahmenvorschläge in der Zuständigkeit des Planungsausschusses auch hier im Ausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.
Der Vorsitzende lässt über den angepassten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
- Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen zum Integrierten Konzept für Attraktivität und Sicherheit zustimmend zur Kenntnis.
- Der Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die Verwaltung zu beauftragen, die Maßnahmenvorschläge auszuarbeiten und umzusetzen und bei Maßnahmen, die die Zuständigkeit des Planungsausschusses betreffen, dem Planungsausschuss Beschlussvorschläge vorzulegen.