09.10.2024 - 5 Integriertes Konzept für Attraktivität und Sich...

Es wird auf die Ausführungen zu TOP 4 verwiesen.

Oberbürgermeisterin Keupen verweist auf den geänderten Beschlusstext des Planungsausschusses. Hierbei werde unter Punkt 2 eine Präzisierung dahingehend vorgenommen, dass bei Maßnahmen, die die Zuständigkeit des Planungsausschusses betreffen, dem Planungsausschuss Beschlussvorschläge vorzulegen seien. Dies solle entsprechend in den Beschlusstext des Rates übernommen werden. 

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Aachen nimmt die Ausführungen zum Integrierten Konzept für Attraktivität und Sicherheit zustimmend zur Kenntnis.
2. Der Rat der Stadt Aachen beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenvorschläge auszuarbeiten und umzusetzen und bei Maßnahmen, die die Zuständigkeit des Planungsausschusses betreffen, dem Planungsausschuss Beschlussvorschläge vorzulegen.
3. Der Rat der Stadt Aachen beschließt – unter dem Vorbehalt der unterjährigen haushalterischen Deckung – die unterjährige Einrichtung einer koordinierenden Stelle für die aufsuchende Straßensozialarbeit im Fachbereich für Wohnen, Sozialen und Integration (FB 56).

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich, 4 Gegenstimmen