09.10.2024 - 4 Zukunftsprozess Innenstadtmorge...

 

Oberbürgermeisterin Keupen erläutert, dass diese Vorlage auf die heutige Sitzung verlegt wurde und hält fest, dass der aktuelle Sachstand nochmal ausführlich dargelegt sei.

 

Ratsherr Hucke (Grüne) spricht seinen herzlichen Dank an die Mitarbeitenden des Citymanagements für die tolle Arbeit und das enorme Engagement aus. Das Citymanagement habe sich als Anlaufstelle sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Politik und die Handelstreibenden gut etabliert.

Die Innenstadt-Charta sei eine gelungene Grundlage und stelle gute Leitplanken für die Prozesse dar. Im Vorgriff auf den nächsten Tagesordnungspunkt, die zweite Phase des „Zukunftsprozess Innenstadtmorgen“, sei es folgerichtig, alle laufenden Prozesse zu unterfüttern und den zweiten Schritt, konkret zu werden, anzusteuern. Zudem sei es wichtig, auf die Bedürfnisse der Innenstadtnutzer*innen und den Wunsch nach nochmehr Agilität und Flexibilität verstärkter einzugehen. Für den zukünftig anstehenden Prozess halte er es außerdem für wichtig, dass die Dezernate I, III und VI konkret zusammenarbeiten und sich stärker vernetzen.

Abschließend hält er fest, dass das Thema der Kommunikation in die Bürgerschaft der Stadt sehr wichtig sei. Wenn man es schaffen würde, die Vielzahl der Projekte mit Ruhe zu kommunizieren und um Geduld zu werben, würde man auch die Zuversicht und das positive Feedback der Bürger*innen erhalten.

 

Ratsfrau Lürken (CDU) hält fest, dass die erste Phase des „Zukunftsprozesses Innenstadtmorgen“ heute beschlossen werde, um diese offziell für beendet zu erklären und somit die zweite Phase beginnen zu können. Die Maßnahmen in allen Gebieten seien überaus wichtig, aber es sei auch wichtig, das Ganze nicht zu überfrachten. Sie freue sie sich, dass es mit dem heutigen Beschluss an die Umsetzung gehe und die einzelnen Maßnahmen sicherlich hier im Hauptausschuss und in den betreffenden Fachausschüssen vorgestellt werden.

 

Ratsherr Servos (SPD) erinnert an den Beginn dieses Prozesses im aufziehzenden Wahlkampf der letzten Wahlperiode. Da habe es viele, zum Teil sehr umfangreiche Antragspakete durch die Fraktionen CDU+SPD, die Grüne und Die Zukunft gegeben. Nun sei, basierend auf diese Antragspakete, eine sehr gute Grundlage erarbeitet worden, die es jetzt umzusetzen gelte. Hier dürfe man keine Zeit mehr verlieren, man müsse zeigen, dass in der Innenstadt etwas passiere und den Fokus darauf setzen. Er bedankt sich für die gute und umfangreich geleistete Arbeit und wünscht viel Erfolg bei der Umsetzung.

 

Oberbürgermeisterin Keupen bedankt sich für die positiven Rückmeldungen und erläutert, dass die Mitarbeitenden aus dem Citymangement coronabedingt einen hohen Krankheitsstand vermelden und daher heute leider nicht an der Sitzung teilnehmen können. Zu den Maßnahmenpaketen, die mit dem nächsten Tagesordnungspunkt beschlossen werden, hält sie fest, dass man über die bündelnde und strategisch abstimmende Aufgabe hinaus in die Umsetzung von sichtbaren und vor allem kurzfristigen Maßnahmen gehen werde. Zu den längerfristigen Maßnahmen seien bereits einige Lichtblicke am Horizont zu sehen, für die Zeit bis dahin sei eine Begleitung jedoch notwendig. Das Team habe sich das Thema Kommunikation ganz oben auf die Agenda gesetzt, der Arbeitstitel hierzu laute „sichtbar machen was da ist“. Das Thema Entbürokratisierung-Ermöglichung Räume werde man sich ebenfalls auf die Agenda setzen, im Rahmen von Experementierklauseln habe man sich rechtlich hier bereits einen guten Korridor geschaffen.

 

Ratsfrau Breuer (CDU) hält fest, dass die Reihenfolge der Umsetzung der Maßnahmen in den entsprechenden Gremien beraten und anschließend im Rat beschlossen werden.

 

 

Beschluss:

 

 

1. Der Hauptausschuss nimmt den Sachbericht zur 1. Phase des Zukunftsprozesses Innenstadtmorgen einstimmig zustimmend zur Kenntnis.
2. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig den Abschluss der Phase 1, verbunden mit dem Auftrag an die Verwaltung, für die in der Innenstadt-Charta genannten Ziele geeignete Maßnahmen zu erarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen