06.02.2025 - 5 Sachstand Schulstraßen und Rückschau, hier: Ve...

Herr Larscheid zeigt einen eigens für das Projekt produzierten Film.

 

Frau Wenzel dankt der Verwaltung für die schnelle Umsetzung des Pilotprojektes. Der Erlass zu den Schulstraßen sei erst im Jahr 2023 veröffentlicht worden und es habe umgehend viele Anträge aus den Bezirken zu dieser Thematik gegeben. Um so erfreulicher sei es, dass die Verwaltung das Thema direkt in der europäischen Mobilitätswoche mit aufgenommen habe. Die Testphase sei vorab sehr gut vorbereitet gewesen und auch die Tage der Durchführung seien durch die Verwaltung gut begleitet worden. Die Schüler*innen, Eltern und Anwohnenden seien dem Pilot sehr offen begegnet und auch die Ergebnisse würden ein durchweg positives Bild zeigen. Rund

80 % der Befragten würden sich eine dauerhafte Einrichtung der Schulstraßen wünschen. Im Mobilitätsausschuss sei der Bericht nicht nur zur Kenntnis genommen worden, sondern es sei ein Beschluss mit einer Beauftragung zur weiteren Prüfung an die Verwaltung gefasst worden. Die Umsetzung sei sehr entscheidend, damit eine langfristige Akzeptanz der Schulstraßen erreicht werden könne.

 

Herr Auler stimmt dem zu. Die Schulstraßen seien eine gute Perspektive, aber auch die genannten Kritikpunkte müssten ernsthaft in den Blick genommen werden. Ein kleiner weiterer Kritikpunkt sei gewesen, dass die Schulen, welche ebenfalls an der Pilotphase hätten teilnehmen wollten, dann jedoch nicht für die Durchführung ausgewählt worden seien, keine rasche Absage erhalten hätten. Die Kommunikation sei hier nicht gut verlaufen. Dies sollte in Zukunft besser funktionieren. Er schlägt zudem vor, dass sich der ASW dem Beschluss aus dem MobA anschließen sollte.

 

Herr Fischer schließt sich dem an. Es habe Rückmeldungen von Grundschulen gegeben, dass der Eindruck entstanden sei, dass die Chancen zur Durchführung eines solchen Projektes eher gering seien, da pro Jahr nur an zwei Schulen eine solche Schulstraße eingerichtet werden könne. Sein Anliegen sei jedoch, dass dies für alle Schulen umgesetzt werde. Dies sollte seiner Meinung nach noch im MobA beschlossen werden.

 

Frau Griepentrog betont, dass die Verwaltung sehr schnell gehandelt habe und die Testphase an den vier Pilotschulen sehr schnell habe umgesetzt werden können. Auch der ASW habe dem zugestimmt, dass zunächst an vier Schulen dieser Pilot durchgeführt werde. Hier hätte die Kommunikation zu den übrigen Schulen klarer sein müssen, denn es wurde keine Schule bewusst ausgeschlossen.

 

Herr Becker zeigt sich ebenfalls sehr zufrieden mit den Ergebnissen des Projektes. Auch er schlägt vor, sich dem Beschluss aus dem MobA anzuschließen, denn es müssten noch weitere Prüfungen und Evaluationen stattfinden, um auch den kritischen Stimmen entsprechend begegnen zu können. Die Schulwege müssten sicherer gestaltet werden, aber ohne, dass dabei ein neues Reizthema hergestellt würde.

 

Herr Schneider weist darauf hin, dass im Jahr 2019 bereits ein umfangreiches Projekt zu Elternhaltestellen stattgefunden habe und diese auch an vielen Schulen eingerichtet worden seien. Er erkundigt sich, ob die Schulstraßen diese Elternhaltestellen ersetzen oder ergänzen würden.

 

Herr Larscheid betont, dass beide Projekte zusammenbetrachtet werden müssten und als Ergänzung zu verstehen seien. Durch die Schulstraßen würden die KfZ-Bewegungen verlagert aber nicht vollständig aufgelöst. So würde unmittelbar vor der Schule ein sicherer Weg für Fußgänger und Radfahrende geschaffen. Zudem habe nicht der Eindruck erweckt werden sollen, dass nur zwei Schulstraßen pro Jahr eingerichtet werden können. Es sei von sogenannten Schulprojekten im Bereich der Mobilität die Rede gewesen und diese würden die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Schulstraße begünstigen. Mehr als 20 Schulen hätten ein solches Projekt bereits durchgeführt. Durch die Beauftragung aus dem MobA könne die Verwaltung nun genauer hinschauen, an welchen Schulstandorten schon Voraussetzungen für Schulstraßen geschaffen worden seien und an welchen Schulstandorten noch eine umfassende Prüfung stattfinden müsse.

 

Es herrscht Einvernehmen, dass sich der ASW empfehlend dem Beschluss des MobA anschließt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

Er unterstützt den Beschluss des Mobilitätsausschusses, die Verwaltung zu beauftragen, unter Einbeziehung der entsprechenden Bezirksvertretungen, die Einrichtung von Schulstraßen zu prüfen und -überall wo es verkehrlich, technisch und rechtlich möglich ist- in dieser Reihenfolge zu errichten:

1. An den vier Grundschulen, die an der Veranstaltung der Mobilitätswoche teilgenommen haben

2. An allen Schulen, die bereits Bedarf angemeldet haben

3. An allen weiteren Grundschulen

4. Flächendeckend an allen Aachener Schulen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig