26.06.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Anträge zur Tagesordnung kommen von Herrn van den Hurk, der angibt, dass man ja sähe, dass es noch viele offene Fragen gäbe und Herrn Lindemann, welcher die Vertagung des TOPs Ö17 Radschnellweg wegen Beratungsbedarfs beantragt.

Herr Hecker unterstützt diesen Antrag und händigt der Verwaltung einige von der Fraktion ausformulierte Fragen zu diesem Thema aus um deren Beantwortung er bittet. Außerdem beantragt er, den TOP Ö10 zu vertagen mit Blick auf die Beratungsreihenfolge.

Frau Wenzel verweist darauf, dass dies auch von ihr mit der Verwaltung im Vorhinein so abgesprochen worden sei.

Herr Demmer moniert die Kurzfristigkeit, mit der die Ergebnisse aus der Kommission Barrierefreies Bauen dem Gremium zur Verfügung gestellt würden. Er bedauere, dass es derzeit hier keine andere Lösung gebe, mit der eine bessere Beachtung und Beschäftigung mit diesen Ergebnissen möglich sei.

 

Frau Burgdorff kündigt an, die Hinweise mitzunehmen und mit der Geschäftsführung der Kommission aus dem Dezernat VI ein Gespräch über Verbesserungsmöglichkeiten zu führen.

 

Die Anträge zur Tagesordnung werden einstimmig angenommen.