08.12.2020 - 6 Sachstand Klimaschutz im Rahmen des Monitoring ...

Die Ausschussvorsitzende Ratsfrau Lürken hebt hervor, dass die Stadt Aachen bei diesem Audit rund 84% erreicht habe und meint, sie fände es bedauerlich, dass so wenig davon auch wirklich öffentlich ankomme und gesehen werde. Sie bedankt sich bei der Verwaltung für die hervorragende Arbeit in diesem Thema.

Ratsfrau Brinner weist darauf hin, dass das gesteckte Ziel noch deutlich verfehlt werde, man müsse noch viel Energie in das Thema stecken, daher freue sie sich, dass Herr Beigeordneter Dr. Kremer hier so engagiert im Thema dabei sei. Sie bekräftigt, dass diese vorgestellten Ergebnisse sich auch im Haushalt widerspiegeln müssten und fühlt sich im Bereich der Resultate der Verkehrsimmissionen in ihrem Handeln in Sachen Radentscheid bestärkt.

Herr Dr. Nositschka sieht in den Ergebnissen ebenfalls eine Steilvorlage für die kommenden Haushaltsberatungen. Er hebt positiv die erfreulichen Zahlen für den Strom-Sektor hervor, die jedoch nur zu 13% aus erneuerbaren Energien generiert werden.

Bezüglich des Klimaziels von 1,75 Grad bittet er um Aufklärung, da aus seiner Sicht das Pariser Klimaschutzabkommen 1,5 Grad vereinbart habe. Herr Meiners erörtert, dass man als Verwaltung diese Messgröße schlicht als Mittelwert zwischen den unterschiedlichen veröffentlichten wissenschaftlichen Zielen aus 2 Grad und 1,5 Grad genommen habe.

Ratsfrau Dr. Wolf schließt sich dem Dank an die Verwaltung, insbesondere an Frau Dr. Vankann an und mahnt dazu, bei der Problematik der CO2--Bilanz des Verkehrs die Anstrengungen zu erhöhen. Sie stellt an die Verwaltung die Frage, wie viele Fördermittel derzeit in diesem Bereich zur Verfügung stünden. Herr Meiners sagt zu, diese Informationen im Rahmen der Niederschrift nachzureichen. Laut Rückmeldung der verantwortlichen Sachbearbeiterin Frau Dr. Vankann lässt sich aktuell betreffend der Bewerbung um „Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung urbaner Räume“ ergänzen, dass

der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 18.11.2020 eine Auswahl von Förderprojekten beschlossen hat, die in das Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ aufgenommen werden sollen. Dazu gehört auch das Projekt „Grüne Lunge Aachen“ der Stadt Aachen mit einer Bundesförderung von bis zu  1.260.000 €.

Herr Beigeordneter Dr. Kremer hebt hervor, dass es sich bei dem kürzlich verabschiedeten IKSK der Stadt Aachen um eines der ambitioniertesten in ganz Deutschland handele, welches über 80 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von jährlich rund 67 Mio € enthalte. Welche davon wie schnell umgesetzt werden, sei in erster Linie von den haushalterischen Möglichkeiten abhängig.

Aus diesem Grund seien die Maßnahmen hier auch noch nicht präsentiert worden. Jedoch werde man in der nächsten AUK Sitzung Ende Januar die Maßnahmen vorstellen, so dass diese dann noch bis zum Haushaltsbeschluss über mehrere Wochen hinweg in den Fraktionen beraten werden könnten.

Hier sei es dann notwendig, Prioriäten zu setzen unter dem Gesichtspunkt der Leistungsfähigkeit der Kommune.

Ratsherr Kiemes fasst zusammen, man sei noch lange nicht am Ziel angekommen, jedoch ließen die in der Vorlage genannten und bereits angestoßenen Projekte durchaus den Schluss zu, dass man wichtige Zwischenziele erreicht habe, für die er der Verwaltung ebenfalls seinen Dank aussprechen wolle. 

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht zu Tätigkeiten rund um den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung sowie die CO2-Bilanz für die Stadt Aachen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig