02.12.2020 - 6 Entsendung von Mitgliedern in diverse Ausschüss...

Herr Ulug verweist auf die als Tischvorlage verteilte Liste (Anlage 1), mit der sich die Mitglieder des Integrationsrats im Vorfeld der Sitzung über die einzelnen Entsendungen geeinigt haben und fragt, ob es weitere Vorschläge oder Änderungswünsche gibt.

Es werden keine weiteren Vorschläge oder Änderungswünsche vorgetragen.

Herr Demmer ergänzt, dass diese Entsendungen auch im Nachhinein während der laufenden Wahlperiode noch verändert werden können. Er bemängelt, dass trotz der bisherigen Bemühungen des Integrationsrats noch immer keine Mitglieder in den bisherigen Betriebsausschuss Theater und VHS/jetzigen Betriebsausschuss VHS entsendet werden können.

Herr Frankenberger erläutert hierzu, dass dies die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen voraussetzt. Die Entscheidung darüber, ob Mitglieder des Integrationsrats in diesen zusätzlichen Ausschuss entsendet werden können, wird bei der Gesamtänderung der Hauptsatzung, die im Frühjahr 2021 im Rat behandelt werden soll, mit aufgenommen.

Herr Ulug bittet nunmehr, über die vorgelegte Liste abzustimmen.

Der Antrag von Herrn Özgün, die Abstimmung öffentlich durchzuführen, wird vom Integrationsrat befürwortet.

Der Integrationsrat spricht sich einstimmig für die Entsendungen entsprechend der vorgelegten Liste aus.

Der Beschluss erfolgt einstimmig:

Beschluss:

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die in der Anlage benannten Mitglieder und Stellvertreter*innen mit beratender Stimme in die genannten Ausschüsse  zu entsenden.