09.12.2020 - 5 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
- Datum:
- Mi., 09.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Wery beantwortet eine Nachfrage von Herrn Liebmann zur Systematik des Stichstraßen-Negativkatalogs. Eine weitergehenden Diskussion findet nicht statt.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen Laurensberg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die vorgelegte 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: einstimmig Ablehnung: Enthaltung: -------