02.12.2020 - 17 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Datum:
- Mi., 02.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Bevor Herr Bezirksbürgermeister Ferrari über den Beschlussvorschlag abstimmen lässt wünscht er, dass die Verwaltung die Zuständigkeitsliste der Aachener Straßen anpasst und fortführt. Hier scheint es derzeit keine aktualisierte Version zu geben.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die vorgelegte 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Herr Bezirksbürgermeister Ferrari schließt den öffentlichen Teil um 19:14 Uhr.