04.11.2020 - 11 Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellv...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

 Die Oberbürgermeisterin stellt fest, dass das sog. Zugriffsverfahren zum Zuge kommt. Sie erläutert, dass bei dem Kinder- und Jugendausschuss die Wahl der oder des Vorsitzenden und deren Stellvertreter*innen im Ausschuss selbst erfolgen wird.

 

Ratsfrau Lürken (CDU) erklärt, dass die CDU-Fraktion gemeinsam mit der SPD-Fraktion und der FDP Fraktion eine Zugriffsgemeinschaft bilden.

 

Die Oberbürgermeisterin erklärt, dass die Grünen zusammen mit den Linken und Die Zukunft eine Zugriffsgemeinschaft gebildet haben.

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Beschluss:

 

Die verschiedenen Listenverbindungen greifen auf die Ausschussvorsitze wie folgt zu:

 

CDU, SPD, FDP:

-Bürgerforum

-Umweltausschuss

-Finanzausschuss

-PVA, Personal- und Verwaltungsausschuss

-Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss

-Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung

-Kulturausschuss

-Betriebsausschuss Eurogress

-Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb

 

Grüne, Linke, Zukunft:

-Mobilitätsausschuss

-Planungsausschuss

-Ausschuss für Schule und Weiterbildung

-Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung

-Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie

-Rechnungsprüfungsausschuss

-Betriebsausschuss VHS

-Sportausschuss

-Betriebsausschuss Gebäudemanagement

-Wahlprüfungsausschuss

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