02.12.2020 - 4 Bürgerinformation Lütticher Straße vorziehen;An...

Frau Penalosa erklärt, dass es mit Blick auf die Umbaupläne zur Lütticher Straße (2. Bauabschnitt) einen hohen Bedarf von Anwohnenden und Geschäftsleuten nach mehr Informationen und Beteiligung gibt. Sie hat einige Gespräche mit Anwohnern führen können und gemerkt, dass etliche Falschinformationen im Umlauf sind. Ein anschließendes Gespräch mit der Verwaltung ergab, dass eine Bürgerinformation durchaus früher stattfinden kann als ursprünglich geplant.

Herr Dr. Otten begrüßt die Initiative der Grünen Fraktion. Bürgerbeteiligung ist wenig effektiv, wenn man die Bürger nicht vor der Maßnahme informiert.

Dem entgegnet Herr Moselage, dass eine Bürgerbeteiligung generell sinnvoll ist, aber sicherlich sinnlos im Dezember. Wo sollte eine solch große Bürgerinformation bei derzeitigem pandemischen Infektionsgeschehen, vor Weihnachten abgehalten werden? Er bittet um Besonnenheit und darum die Veranstaltung frühestens im Januar, in Ruhe durchzuführen. Außerdem stellt er zur Debatte, den Beschluss zweigeteilt abstimmen zu lassen, nämlich ob die Bürgerinformation stattfinden soll und wann.

Frau Penalosa merkt an, dass die Verwaltung die Möglichkeit hat die Informationsveranstaltung Online durchzuführen. Im Grunde ist es der Grünen Fraktion aber auch recht, wenn die Veranstaltung im Januar, statt bereits im Dezember durchgeführt wird. Hauptsache die Verwaltung bekommt überhaupt den Auftrag.

Herr Dr. Otten spricht sich gegen eine Onlinedurchführung der Bürgerinformation aus. Erst kürzlich hat er selber eine Onlineversammlung im Verein durchgeführt. Im Nachhinein hat er das Gefühl, zahlreiche Mitglieder ausgeschlossen zu haben, aufgrund der „Hemmschwelle Technik“. Dies würde sicherlich auch bei den Anwohnern und Geschäftsleuten der Lütticher Straße geschehen, weshalb er wünscht die Veranstaltung möglichst vor Ort und persönlich zu planen. Bezogen auf den vorliegenden

Beschlussvorschlag regt er an, die Bürgerinformation nicht im Dezember, sondern zeitnah

durchzuführen.  

Frau Dr. Lassay gibt zu bedenken, dass die Corona Situation im Januar auch keine andere sein wird als im Dezember. Sie bittet darum, das WIE die Veranstaltung durchzuführen ist, sehr intensiv abzuwägen. Die alte Normalität werden wir sicherlich noch lange nicht wieder haben.

Sodann lässt Herr Bezirksbürgermeister Ferrari über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte beauftragt die Verwaltung, die geplante Bürgerinformation zum Umbau der Lütticher Straße vorzuziehen und zeitnah durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig