16.12.2020 - 37 Sondernutzungen für Gastronomiehier: temporäre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 37
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 16.12.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Oberbürgermeisterin teilt mit, dass man sich nochmal mit den Vertretungen der DEHOGA abgestimmt habe und zu einem guten Ergebnis gekommen sei, auch wenn die äußeren Umstände die Umsetzung der Ergebnisse zur Zeit nicht erlaube.
Beschluss:
Der Hauptausschuss nimmt einstimmig die Ausführungen der Verwaltung zu der beabsichtigten temporären Verlängerung und Ausweitung der Ausnahmeregelungen zu § 8 i.V.m. § 11 der Sondernutzungsatzung Außengastronomie bis zum 30.04.2021 zustimmend zur Kenntnis und beschließt einstimmig die vorliegende temporäre Satzungsänderung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
132,8 kB
|