16.12.2020 - 27 Entsendung von Vertretern in Gremien des Sparka...

Es ergibt sich eine Wortmeldung von Ratsherrn Mohr, die aus akustischen Gründen nicht erfasst werden kann.

Beschluss:

Der Hauptausschuss trifft einstimmig für die Dauer seiner Wahlzeit hinsichtlich der Entsendung von städtischen Vertretern in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes StädteRegion Aachen – Stadt Aachen folgende Entscheidungen:

A. Der Hauptausschuss entsendet einstimmig gem. § 4 Abs. 2 der Satzung des Sparkassenzweckverbandes StädteRegion Aachen – Stadt Aachen folgende Vertreter in dessen Verbandsversammlung:

1. Sibylle Keupen    Oberbürgermeisterin
2. Hilde Scheidt (Grüne)
3. Karin Schmitt-Promny (Grüne)
4. Lisa Weskamp (Grüne)
5. Monika Wenzel (Grüne)
6. Susanne Küthe (Grüne)
7. Julia Brinner (Grüne)
8. Pola Heider (Grüne)
9. Andrea Derichs (CDU)
10. Klaus-Dieter Jacoby (CDU)
11. Holger Kiemes (CDU)
12. Hildegard Pitz (CDU)
13. Peter Tillmanns (CDU)
14. Sigrid Moselage (FDP)
15. Ulla Epstein (DIE LINKE)
16. Mathias Dopatka (SPD)
17. Boris Linden (SPD)
18. Maria Keller (SPD)
19. Tobias Tillmann (SPD)
20. Tjark Zimmer (ZUKUNFT)

Stellvertreter*innen:

1. Annekathrin Grehling, Stadtdirektorin als Vertretung für die Oberbürgermeisterin 
2. Sebastian Breuer (Grüne)
3. Michael Rau (Grüne) 
4. Franca Braun (Grüne)
5. Jöran Stettner (Grüne)
6. Wilfried Fischer (Grüne)
7. Henning Nießen (Grüne)
8. Carsten Schaadt (Grüne)
9. Gaby Breuer (CDU)
10. Elke Eschweiler (CDU)
11. Annika Fohn (CDU)
12. Daniel Hecker (CDU)
13. Jakob von Thenen (CDU)
14. Wilhelm Helg (FDP)
15. Ellen Begolli (DIE LINKE)
16. Nathalie Koentges (SPD)
17. Daniela Parting (SPD)
18. Rolf Schäfer (SPD)
19. Michael Servos (SPD)
20. Jörg Bogoczek (ZUKUNFT)

B. Der Hauptausschuss empfiehlt den von ihm in die Verbandsversammlung entsandten Mitgliedern, die Hauptverwaltungsbeamtin der Stadt Aachen,

Frau Oberbürgermeisterin Keupen

zur Vorsitzenden der Verbandsversammlung vorzuschlagen und zu wählen, sowie

(Vorlage FB 20/0012/WP18 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.11.2020 Seite: 2/15)

zum/zur stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung turnusgemäß das von der StädteRegion Aachen vorgeschlagene Mitglied der Verbandsversammlung zu wählen.

C. Der Hauptausschuss empfiehlt den von ihm in die Verbandsversammlung entsandten Mitgliedern, turnusgemäß

1. zum Verbandsvorsteher den Hauptverwaltungsbeamten der StädteRegion Aachen zu wählen und

2. zur stellvertretenden Verbandsvorsteherin die Allgemeine Vertretung der Hauptverwaltungsbeamtin,

Frau Stadtdirektorin Grehling

vorzuschlagen und zu wählen.

D. Der Hauptausschuss empfiehlt den von ihm in die Verbandsversammlung entsandten Mitgliedern, für die Unterzeichnung verpflichtender Erklärungen im Verhinderungsfall vorzuschlagen bzw. zu bestimmen:

1. bei Verhinderung des Verbandsvorstehers :

die Allgemeine Vertretung des Städteregionsrates gern. Rotationsvereinbarung

2. bei Verhinderung des stellvertretenden Verbandsvorstehers von den städtischen Mitgliedern als Beamter/Angestellter des Verbandsmitglieds Stadt Aachen

Herr Prof. Dr. Manfred Sicking.

E. Der Hauptausschuss empfiehlt den von ihm in die Verbandsversammlung entsandten Mitgliedern, zum Vorsitzenden Mitglied des Verwaltungsrates (zugleich Beanstandungsbeamter gern. § 11 Abs. 3, § 17 SpkG NW) den Hauptverwaltungsbeamten der StädteRegion zu wählen.

F. Der Hauptausschuss empfiehlt den von ihm in die Verbandsversammlung entsandten Mitgliedern, für die Wahl der 5 von der Stadt Aachen zu stellenden sachkundigen Mitglieder und der vier zu stellenden Stellvertreter für den Verwaltungsrat der Sparkasse Aachen vorzuschlagen und zu wählen:

Sachkundiges Mitglied :

1. Frau Sibylle Keupen, Oberbürgermeisterin

2 Herrn Herrnann-Josef Pilgram (Grüne)

3. Frau Iris Lürken (CDU)

4. Herrn Mathias Dopatka (SPD)

5. Herrn Marc Teuku (ZUKUNFT)

Der Hauptausschuss empfiehlt den von ihm in die Verbandsversammlung entsandten Mitgliedern, aufgrund des Wahlergebnisses im Vorschlagverfahren für die Wahl der Dienstkräfte der Sparkasse Aachen im Verwaltungsrat, folgende Vorschläge:

1. Herrn Holger Dorbholz
2. Frau Jessica Pütz
3. Herrn Salim Azmani
4. Frau Tanja Persigehl
5. Frau Sigrid Jaedicke
    

Stellvertreter*innen:

1. Herrn Thomas Römgens
2. Herrn Stefan Vouhs
3. Herrn Rolf Nordt
4. Herrn Frank Neumann
5. Herrn Georg Schmidt

zu wählen, entsprechend der Reihenfolge der höchsten Stimmzahlen. Das Wahlergebnis der Personalversammlung vom 08.12.2020 hierzu wird vor den Gremiensitzungen der beiden Träger übermittelt werden.

H. Der Hauptausschuss empfiehlt den von ihm in die Verbandsversammlung entsandten Mitgliedern,

a) zum 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Mitgliedes des Verwaltunqsrates vorzuschlagen und zu wählen

Herrn Herrmann-Josef Pilgram (Grüne)

und Vorlage FB 20/0012/WP18 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.11.2020 Seite: 4/15

b) zum 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Mitgliedes des Verwaltunqsrates. die von der StädteRegion vorgeschlagene Vertretung zu wählen.

I. Der Hauptausschuss empfiehlt den von ihm in die Verbandsversammlung entsandten Mitgliedern, zum stellvertretenden Hauptverwaltungsbeamten (sog. “stellvertretender Beanstandungsbeamter”) im Verwaltungsrat der Sparkasse die von der Stadt in den Verwaltungsrat entsandte

Oberbürgermeisterin Frau Sibylle Keupen

vorzuschlagen und zu wählen.

J. Der Hauptausschuss empfiehlt den von ihm in die Verbandsversammlung entsandten Mitgliedern, als VertreterA/ertreterinnen in die Verbandsversammlunq des Rheinischen Sparkassen- und

Giroverbandes (RSGV) wie folgt zu wählen:

1) den Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Sparkasse und als dessen Vertretungen

die 1. Stellvertretung des Vorsitzenden Mitgliedes des Verwaltungsrates sowie die 2. Stellvertretung des Vorsitzenden Mitgliedes des Verwaltungsrates und

2) als Hauptverwaltungsbeamten eines Zweckverbandsmitgiiedes die Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen und als deren erste Stellvertretung das hierzu von der StädteRegion vorgeschlagene Mitglied des Verwaltungsrates der StädteRegion Aachen, sowie als zweite Stellvertretung der Stadt Aachen

Herrn Herrmann-Josef Pilgram (Grüne)

vorzuschlagen und zu wählen.

K. Der Hauptausschuss beschließt, gemäß § 6 der Satzung der „Jugend- und Kulturstiftung der Sparkasse Aachen“ folgende Vertreter in das Kuratorium der Stiftung zu entsenden:

Mitglied :

1. Frau Hilde Scheidt (Grüne)

2. Herrn Peter Tillmanns (CDU)

3. Herrn Tobias Tillmann (SPD)

Stellvertreter :

1. Frau Pola Heider (Grüne)

2. Frau Andrea Derichs (CDU)

3. Frau Nathalie Koentges (SPD)

Vorlage FB 20/0012/WP18 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.11.2020 Seite: 5/15

Der Hauptausschuss empfiehlt den von ihm in den Verwaltungsrat entsandten Mitgliedern, gern. § 6 Abs. 1 der o.a. Satzung, folgende Verwaltungsratsmitglieder und Stellvertreter aus dem Kreis der städtischen Verwaltungsratsmitglieder in das Kuratorium zu entsenden:

Mitglied :

1. Herrn Herrmann-Josef Pilgram, Grüne

2. Frau Iris Lürken, CDU

3. Herrn Mathias Dopatka, SPD

Stellvertreter :

1. Herrn Birdal Dolan, Grüne

2. Herrn Harald Baal, CDU

3. Herrn Boris Linden, SPD