04.02.2021 - 5 Beschaffen der Anton-Schullizenz-Plus

Herr Rohé betont, dass die Schulen bereits seit längerer Zeit auf die Lizenzen für die Anton-App warten würden. Er sei der Ansicht, dass diese Entscheidung nicht weiter aufgehoben werden sollte, sondern eine hohe zeitliche Priorität besäße.

Frau Keller kann sich dem nicht anschließen. Ihrer Ansicht nach könne die Entscheidung nicht losgelöst von den Haushaltsberatungen erfolgen.

Frau Griepentrog bittet Herrn Kaldenbach um eine Einschätzung, ob die Lizenzen bereits zum jetzigen Zeitpunkt beschafft werden könnten, obwohl der Haushalt noch nicht genehmigt sei.

Herr Kaldenbach erläutert, dass sich die Verwaltung derzeit im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung bewege. Ohne Haushaltsbeschluss sei die Beschaffung der Lizenzen nicht möglich, selbst wenn ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung stünden.

Frau Griepentrog bedauert, dass die Schulen infolge der Verschiebung der Haushaltsberatungen die Lizenzen voraussichtlich erst zum Ende des Schuljahres erhalten würden.

Herr Auler weist darauf hin, dass dies in der Verschiebung der Haushaltsberatungen begründet läge, sondern an der Genehmigung des Haushaltes.

Der TOP wird vertagt.