03.02.2021 - 7 Haushaltsplanberatungen 2021

Unter der Position 5-120102-200-01700-600-1 wird im Haushaltsplanentwurf die Tiefbaumaßnahme "Ersatzneubau Brücke Wolfsbendenstraße" mit 130.000,- € für 2021 veranschlagt, hierbei handelt es sich um Mittel für die Planung der Brücke. Bei den letzten Prüfungen sind einige Schäden erfasst worden, die nicht unerheblich zu sein scheinen. Für weitere Untersuchungen und Machbarkeitsstudien werden die vorbezeichneten Mittel benötigt. Über die Ergebnisse wird der Stadtbetrieb die Bezirksvertretung informieren.

Beschluss:

Nach ausführlichen Beratungen fasst die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf folgenden Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt entsprechend zu beschließen.

Darüber hinaus empfiehlt die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat,

1. im Haushalt 2021 Mittel in Höhe von 100.000,- € für ein Mobilitätskonzept für Eilendorf bereitzustellen;
2. die durch die 1. Veränderungsnachweisung 2021 im Investitionsbereich stattgefundene Verschiebung der Tiefbaumaßnahme „5-120102-200-01300-300-1 Gringelsbach, Endausbau“ vom Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2024 rückgängig zu machen.