17.02.2021 - 4 Landesförderprogramm Kommunales Integrationsman...

Herr Frankenberger stellt die Eckpunkte des Landesförderprogramms „Kommunales Integrationsmanagement“ vor. Er verweist in diesem Zusammenhang nochmals auf die im Vorfeld der Sitzung per E-Mail versandte Powerpoint-Präsentation des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Aachen „Kommunales Integrationsmanagement - Kurzvorstellung für den Integrationsrat der Stadt Aachen“ (vgl. Anlage der Niederschrift).

Besonders hebt Herr Frankenberger die beiden Bausteine „Förderrichtlinie zur Implementierung eines strategischen kommunalen Integrationsmanagements“ und „Fachbezogene Pauschale für Personalstellen, zur Implementierung eines rechtskreisübergreifenden individuellen Case‑Managements“ hervor.

Verwaltungsseitig werden derzeit noch die Stellenprofile erarbeitet, um anschließend zügig in das Stellenausschreibungs- und -besetzungsverfahren einsteigen zu können.

Das jährliche Gesamtvolumen der Förderung für die Stadt Aachen beläuft sich auf ca. 518.000 Euro.

Der Förderbescheid des Landes Nordrhein-Westfalen ist am Rosenmontag (15.02.2021) bei der Stadt Aachen eingegangen.

Abschließend informiert Herr Frankenberger über Verlauf und erste Ergebnisse der Abstimmungsgespräche in der eigens aus Akteuren von Behörden, Politik und Partnern der freien Wohlfahrtspflege gegründeten Lenkungsgruppe zum Förderprogramm „KIM“.

Die Mitglieder des Integrationsrats danken der Verwaltung für die im KIM-Prozess bereits geleistete gute Arbeit und begrüßen ausdrücklich die Teilnahme der Stadt Aachen am Landesförderprogramm.

Im Anschluss beantwortet Herr Frankenberger Fragen von Integrationsratsmitgliedern. Angesprochen werden unter anderem das von den fünf bis sechs städtischen Case-Manager*innen voraussichtlich zu bewältigenden Fallzahlvolumen, Fragen zur Zusammenarbeit von städtischen KIM-Case-Manager*innen und städteregionalen Case-Manager*innen der Ausländerbehörde, Fragen zu Art und Umfang der Einbindung der verschiedenen Akteure aus Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung in KIM, Fragen zur Einbindung des Integrationsrats in die verschiedenen Bereiche und Aufgaben des KIM-Prozesses, Fragen zur Möglichkeit der fortlaufenden und zeitnahen Information der Integrationsratsmitglieder über die Themen und Ergebnisse der Lenkungsgruppe, sowie zu Möglichkeiten des Integrationsrats, den KIM-Prozess mitzugestalten.

Diesbezüglich wird eine Besprechung im Wege einer gesonderten Videokonferenz vereinbart. Das Kommunale Integrationszentrum koordiniert mit Hilfe einer Doodle-Abfrage einen geeigneten Termin, der voraussichtlich im März stattfinden wird.

Im Anschluss an die Aussprache beschließt der Integrationsrat den Beschlussvorschlag der Verwaltung einstimmig ohne Enthaltung.

Beschluss:

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur aktuellen Sachlage des Landesförderprogramms KIM zur Kenntnis.