24.02.2021 - 4 Kur- und Rehastandort Burtscheid;hier: Koopera...

Frau Dr. Schmeer möchte wissen, warum der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung in der Beratungsfolge dem Planungsausschuss nachgeschaltet und ob diese Reihenfolge der Corona-Situation geschuldet ist. Prof. Dr. Sicking weist darauf hin, dass das Thema bereits früher im (Vorgänger-) Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft behandelt und viele diesbezügliche Schritte und Maßnahmen begleitet worden seien. Er verweist auf eine Vereinbarung mit dem FB Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur, im AAWR zum Thema zu berichten, die Federführung liege jedoch dort. Herr Brantin erwartet, dass sich der AAWR zukünftig vor Beschlussfassungen mit einbringen kann. Prof. Dr. Sicking nimmt diese Ausführungen gerne mit in die Gespräche zur neuen Zuständigkeitsordnung. Frau Schmitt-Promny bestätigt die Unterstützung ihrer Fraktion, die Beratungsfolge entsprechend anzupassen.  

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.