02.03.2021 - 8 Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für ...

Der Ausschussvorsitzende Herr Linden weist das Gremium auf den geänderten Beschluss aus dem Betriebsausschuss Kultur und Theater vom 17.02.2021 hin, welcher in ausgedruckter Form vorliege.

Ratsherr Pilgram möchte für die Fraktion Die Grünen beantragen, dass der Wirtschaftsplan des Kulturbetriebs analog zu den weiteren Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe nicht empfohlen, sondern zur Kenntnis genommen werde, da dies der gängigen und verabredeten Vorgehensweise entspräche.

Herr Linden stimmt Ratsherrn Pilgram im Sinne einer einheitlichen Beratungsfolge zu. Beim Wirtschaftsplan des E 49 werde darüber hinaus die Kenntnisnahme erweitert um den geänderten Beschluss aus dem Betriebsausschuss vom 17.02.2021.

Frau Grehling bestätigt, dass die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe im Finanzausschuss zur Kenntnis genommen würden. Im Zuge des Tagesordnungspunktes Haushaltsplanberatungen werde sich die Beschlussfassung über die dahinter liegenden Zuschussbedarfe an die Eigenbetriebe anschließen.

Beschluss:

Auf Empfehlung des Betriebsausschusses nimmt der Finanzausschuss den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2021 in der vorliegenden Fassung bei einer Enthaltung zur Kenntnis.

Ergänzend nimmt der Finanzausschuss den geänderten Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2021 aus der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und Theater vom 17.02.2021 bei einer Enthaltung zur Kenntnis.