14.04.2021 - 11 Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrats

Herr Demmer weist auf den inhaltlichen Zusammenhang der Neufassung der Hauptsatzung und der Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrats hin. Er spricht sich für die Bildung einer Arbeitsgruppe „Geschäftsordnung“ des Integrationsrats aus, die im Anschluss an das geplante Gespräch von Verwaltung/Integrationsratsvorsitz zum Thema „Änderung von § 20 Hauptsatzung“ (s. o. TOP 10) ihre Arbeit aufnimmt.

In der Arbeitsgruppe können dann insbesondere die Themenkreise behandelt werden, in denen Änderungsbedarfe gesehen werden, z. B. im Hinblick auf Ladungsfrist, Aufstellung der Tagesordnung, Koordinierungsrunde, Arbeitskreise, die Entscheidung über die Verwendung von Finanzmitteln. Hinsichtlich der Zeitachse spricht sich Herr Demmer dafür aus, dass die Arbeiten der Arbeitsgruppe „Geschäftsordnung“  möglichst vor der Integrationsratssitzung am 16. Juni abgeschlossen sein sollten.

Herr Frankenberger begrüßt die vorgeschlagene Vorgehensweise seitens der Verwaltung.

Der Integrationsrat benennt als Mitglieder der Arbeitsgruppe „Geschäftsordnung“ den Vorsitzenden, Herrn Uluğ, Herrn Demmer, 1. stv. Vors., Herrn Özgün, 2. stv. Vors., Frau Smajic, 3. stv. Vors. sowie  Frau Blume und Herrn Özbay.

Der Beschluss erfolgt einstimmig ohne Enthaltung.

Beschluss:

Der Integrationsrat berät den vorliegenden Änderungsvorschlag seiner Geschäftsordnung und beschließt die oben beschriebene weitere Vorgehensweise.