20.05.2021 - 4 Erneuerung von Bushaltestellen 20211. Monschaue...

Frau Breuer stellt für die CDU-Fraktion einen Antrag auf Ergänzung des Beschlusses, den sie vorliest:

„Die Verwaltung wird zudem beauftragt, zeitnah eine Bewertung der Barrierefreiheit der erneuerten Haltestellen vorzulegen. Falls diese nicht gegeben ist, sollen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie diese im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes umgesetzt werden kann.“

Eine Erklärung hierzu habe sie bereits zuvor in der Online-Veranstaltung abgegeben.“

Die Vorsitzende Frau Wenzel lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung zusammen mit dem Ergänzungsvorschlag der CDU-Fraktion abstimmen.

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss beschließt, vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts, die Erneuerung der Fahrbahnen an folgenden Bushaltestellen  durchzuführen:

1.  Monschauer Straße, Haltestelle „Siegel“ stadtauswärts

2.  Kornelimünsterweg, Haltestelle „Fuchserde“ stadtauswärts

3.  Roermonder Straße, Haltestelle “Schönauer Friede

Die Verwaltung wird zudem beauftragt, zeitnah eine Bewertung der Barrierefreiheit der erneuerten Haltestellen vorzulegen. Falls diese nicht gegeben ist, sollen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie diese im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes umgesetzt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig