10.06.2021 - 11 Planungsrechtsnovelle 2021

Frau Ohlmann erläutert ausführlich die Vorlage der Verwaltung.

Für die Fraktion der Grünen vertritt Herr Hucke die Auffassung, dass dieses Gesetz sehr helfen könne, Bauland zu mobilisieren. Dabei sei Aachen durchaus als „vorausschauende Kommune“ zu betrachten, so dass es nun darum gehen müsse, sich einen Überblick über die Möglichkeiten zu verschaffen und diese bei Bedarf maximal zur Anwendung zu bringen.

Frau Burgdorff betont, dass die im Rahmen mit der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes gewonnenen Daten hier von großer Bedeutung seien und als Grundlage für eine kontinuierliche Bewirtschaftung zur Verfügung stünden. Hierzu erarbeite man aktuell den „Aachen Kompass“, den man voraussichtlich im Herbst mit einer umfassenden Vorlage im Ausschuss vorstellen wolle.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig