17.06.2021 - 11 Verschiedenes (AVV)Sachstand zum Projekt "Regio...

Herr von der Ruhren berichtet Bezug nehmend auf die Vorlage zum Sachstand.

Er kündigt an, dass es am 26.06.2021 eine Info-Veranstaltung für die Mitgliedskommunen und Bürgermeister*innen geben werde.

Frau Rhie dankt für den Vortrag. Sie finde den letzten Aspekt der Kommunikation mit den Bürger*innen sehr wichtig. Die Kooperation mit der Städteregion sei gewollt. In einigen Kommunen seien Vorlagen nichtöffentlich, in anderen öffentlich; das müsse besser angeglichen werden.

Der Termin am 26.06.21 sei sehr kurzfristig. Vor der Sommerpause fänden viele Sitzungen statt. Sie bitte, zukünftig die Mitglieder der Ausschüsse besser einzubinden.

Herr Achilles stellt zum Thema Öffentlichkeitsarbeit die Frage, ob es möglich ist, den Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen. Es wäre wichtig, nicht nur Pressevertreter zuzulassen, sondern auch die Öffentlichkeit als Zuschauer. Er habe sich gewundert, dass in den letzten Monaten keine Öffentlichkeitsarbeit gemacht worden sei.

Herr Hofmann findet eine Verlängerung über Aachen hinaus begrüßenswert. Er stellt eine Frage zum Thema Ringbahn, die von der Verwaltung beantwortet wird.

Auch Frau Breuer ist der Meinung, dass der Termin sehr kurzfristig bekannt gemacht wurde. Es sei ein Armutszeugnis, dass die Menschen nicht ausreichend mitgenommen bzw. informiert werden. Auch die Oberbürgermeisterin habe das Ziel gesetzt, die Menschen „mitzunehmen“. Die zuständigen Personen sollten sich mit ihr in Verbindung setzen. Sie sei dagegen, von oben etwas zu entscheiden und die politischen Vertreter außen vor zu lassen.

Herr Fischer möchte nochmal deutlich machen, dass die Regio-Tram kein Projekt der Oberbürgermeisterin, sondern der gesamten Region sei. Er wisse nicht, wie der Termin zustande gekommen ist. Er könnte sich aber vorstellen, dass er noch vor der Sommerpause stattfinden sollte.

Frau Rhie meint, es gebe einige Fälle, bei denen die Mitglieder nicht eingebunden worden seien oder Termine sich überschnitten hätten. Die Infoveranstaltung sei zwar vor 2 Wochen angekündigt worden, jedoch ohne Termin. Sie appelliere, es demnächst besser zu machen.

Frau Wenzel äußert noch einmal die Bitte, demnächst Termine früher mitzuteilen. Sie werde versuchen, in dieser Sache mit der Oberbürgermeisterin das Gespräch zu suchen.

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

Der regionale AVV-Beirat der Stadt Aachen nimmt den dargestellten Sachstand zur Machbarkeitsstudie Regio-Tram zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig