16.06.2021 - 10 Sachstandsbericht ‘MAHHL+‘ und ‘AG Charlemagne‘

Herr Schmitz weist darauf hin, dass sich die SPD mit diesem Thema insgesamt in der Vergangenheit schwergetan habe, er selbst sei immer gegen die AG Charlemagne gewesen. Die Zahl der Unterstützer werde immer geringer, dies sie nun die letzte Chance, ggf. müsse man sich von dem Projekt verabschieden. Herr Prof. Dr. Sicking zeigt hierfür zwar Verständnis, würde aber immer dagegenhalten, da grenzüberschreitende Zusammenarbeit immer wichtig sei. Er verweist dabei auf ein am Vortag stattgefundenes Treffen mit Vaals. Der Prozess sei schwer, aber sinnvoll.

Frau Dr. Schmeer möchte Herrn Schmitz widersprechen und unterstützt die Haltung von Prof. Dr. Sicking. Das Netzwerk von Leuten, die sich mit den unterschiedlichen Befindlichkeiten auskennen, sei wichtig; dort werde sich essenziell und wichtig ausgetauscht. Frau Schmitt-Promny ist der Meinung, dass man sich nicht einerseits als Europa-Stadt proklamieren könne, aber das ‘kleine Pflänzchen‘ sich nicht entwickeln lasse. Als positives Beispiel nennt sie die grenzüberschreitende Kooperation der Feuerwehr Laurensberg. Herr Schmitz möchte sich dahingehend verstanden wissen, dass man zwar für überregionale Kooperationen sei, aber die richtigen Strukturen unterstützen müsse. Herr Schindler verweist darauf, dass er selbst Grenzgänger sei und Verbesserungsbedarf sehe, daher unterstütze er die Haltung der SPD. 

Sodann ergeht – mit einer Enthaltung – folgender

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis, befürwortet die Kooperation der AG Charlemagne und des Städtenetzwerkes MAHHL+ mit der EVTZ EMR und beauftragt die Verwaltung, weiterhin an beiden  Kooperations-Netzwerken aktiv teilzunehmen und mitzugestalten.