24.08.2021 - 11 Luftreinhalteplan Aachen: Dritte Fortschreibun...

Ratsherr Neumann lobt die positiv gesunkenen Werte, mahnt jedoch zur Vorsicht, da man nicht vergessen sollte, dass das letzte Jahr ein Corona-Jahr gewesen sei.

Perspektivisch könne man aber sicherlich das Thema Luftreinhaltung abschließen und andere Themen weiter angehen.

Danken möchte auch Ratsherr Kiemes der Verwaltung, schließlich sei das Thema seinerzeit viel diskutiert worden. Auch er möchte die Werte aber weiterhin im Blick behalten.

Herr Schlupp begrüßt die Vorlage, schließlich habe die AfD- Fraktion in den letzten Jahren einige Anträge zur Luftreinhaltung gestellt. Trotzdem werde er den Vorschlag ablehnen, da aus seiner Sicht mit den hier vorgestellten Maßnahmen das Ziel verfolgt würde, die Autos weiter aus der Innenstadt zu verdrängen.

Ratsfrau Wolf kündigt an, dass die SPD-Fraktion dem Vorschlag zustimmen werde, der aus ihrer Sicht einen schönen Erfolg bedingt durch geeignete Maßnahmen der Verwaltung abbilde.

Insbesondere die Umrüstung der Busflotte sei ein wichtiger Schritt gewesen.

Herr Meiners fügt ergänzend hinzu, dass Aachen im Bereich der Ultra-Feinstaubwerte mit PM  2,5 ähnlich gut wie die Städte Darmstadt oder Zürich dastehe.

Auch die Ausschussvorsitzende Lürken dankt der Verwaltung für ihre Arbeit.

Ratsherr Neumann möchte wissen, ob die in der Vorlage genannten Messstellen repräsentativ seien oder ob es sich um die mit den höchsten Werten handele.

Dies seien die Messstellen mit der längsten Zeitreihe an den Aachener Hotspots erklärt Herr Meiners.

Herr Demmer schließt sich dem Dank der Ausschussvorsitzenden an, mahnt jedoch an, man solle die eingeführten Tempokontrollen auch konsequent verfolgen und Geschwindigkeitsvergehen entsprechend sanktionieren.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen den nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Aachen nimmt die Ausführungen der Verwaltung und den vorliegenden Entwurf des LRP-Berichts „Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen – Dritte Fortschreibung 2021“ der Bezirksregierung Köln (planaufstellende Behörde) zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung gegenüber der planaufstellenden Behörde das grundsätzliche Einverständnis mit dem Ergebnis dieses LRP-Entwurfs zu erklären. Die Stadt Aachen wird das im Entwurf unter Kapitel 5.1.4 beschriebene Maßnahmenpaket konsequent weiter umsetzen und die damit gesetzten Ziele zur Reduzierung der NO2- Belastung und Verbesserung der Luftqualität kontinuierlich weiter verfolgen.

Abstimmungsergebnis:

16 Zustimmungen, eine Ablehnung