19.05.2021 - 5.1 Kommunale Projekte und Maßnahmen im zweiten Som...

Die Oberbürgermeisterin erläutert, dass sich der Tagesordnungspunkt gut anschließe, da es sich um konkrete Projekte und Maßnahmen im zweiten Corona-Sommer handle. Besonders wichtig seien die Angebote für Kinder und Jugendliche, die dadurch wieder soziale Kontakte pflegen können. Die freien Träger haben sehr viel Kreativität in Corona-gerechte Angebote investiert, die Sprachferienkurse seien als Ausgleich der Defizite der außerschulischen Veranstaltungen sinnvoll und erwähnenswert. Der Kulturbetrieb habe, neben den zahlreichen digitalen Angeboten z.B. im Theaterbereich, ein breites Spektrum mit mehr als 60 Angeboten der freien Szene koordiniert. Bezüglich der Öffnung des Einzelhandels und der Gastronomie werde man sich in Kürze zusammensetzen. Eine Erweiterung des Testangebot sei vorgesehen, das Programm Ladenliebe sei bereits im vergangenen Jahr angestoßen worden.

Ratsherr Plum (SPD) äußert, dass es unangemessen sei, in Pandemiezeiten solch lange Vorträge zu halten. Die Vorschriften, die auch für die Ausschusssitzungen empfohlen wurden, sollen bitte eingehalten werden. Er bittet daher um Ende des Vortrages.

Die Oberbürgermeisterin bedankt sich bei Herrn Plum und teilt mit, dass sie fast am Ende ihres Vortrags sei. Sie ergänzt, dass die Beschlüsse zum Haushalt bezüglich der Beitragsfreiheit der KiTas im Corona-Jahr umgesetzt wurden. Das Thema Verzicht auf Fahrpreiserhöhungen sei in Bearbeitung und werde anschließend in den Ausschüssen vorgestellt.

Ratsfrau Wenzel (Grüne) ist der Meinung, dass man durch die aufgestellten Lüftungsanlagen sicher hier zusammensitze, aber dennoch kürzere Beiträge führen könne. Bezüglich des Tagesordnungspunktes bedankt sie sich für die Vorlage und hält fest, dass es bei dem Antrag darum gehe, einen Lichtblick zu geben. Die Gesellschaft müsse nach dieser schwierigen Zeit positiv gestimmt werden. Die pandemische Lage habe alle an ihre seelischen und körperlichen Grenzen geführt. Die Stadtgesellschaft müsse eine vorsichtige Öffnungsstrategie entwickeln, in der das Augenmerk insbesondere auf Kinder und Jugendliche gerichtet werden müsse, da diese in den vergangenen Monaten am meisten zurückstecken mussten. Weiterhin erläutert Sie, dass der öffentliche Haushalt durch Corona erheblich herausgefordert sei, jedoch hege sich nicht der Wunsch nach Einsparungen, sondern eher nach Investitionen, die die Infrastruktur voranbringen und die Wirtschaft der Stadt fördern. Der Ausbau von lokalen Strukturen sei notwendig, da die nächste große Herausforderung, die Klimakrise, bevorstehe und gemeinsam bewältigt werden müsse.

Ratsfrau Lürken (CDU) weist darauf hin, dass die Vorlage unendlich gut und beeindruckend sei. Sie bedankt sich bei der Verwaltung und hält fest, dass der Rat mit gutem Geist gemeinsam unterwegs sei und man solche Vorlagen mit Freude zur Kenntnis nehme.

Michael Servos (SPD) erläutert, dass die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie noch bevorstehen und das Ausmaß noch nicht bekannt sei. Die Wirtschaftspolitik der Stadt Aachen werde massive Probleme lösen müssen und Arbeitsplätze geschaffen werden müssen. Auf Kinder und Jugendliche müsse besonders geachtet werden, da diese in den letzten 15 Monaten die Einschränkungen akzeptiert und solidarisch gelebt haben. Er erläutert, dass kurzfristiger Handlungsbedarf bestehe und bittet, den Tagesordnungspunkt Pandemische Lage in den folgenden Ratssitzungen stetig aufzuarbeiten und die Liste der umzusetzenden Maßnahmen fortzuführen.

Die Oberbürgermeisterin bedankt sich und versichert, dass bezüglich der pandemischen Lage in den zukünftigen Ratssitzungen regelmäßig Bericht erstattet werde und die Liste an Maßnahmen fortgeführt werde.

Ratsfrau Epstein (LINKE) bezieht sich auf die Schwerpunkte, die ihre Vorredner bereits aufgeführt haben und bedankt sich für die umfassende Vorlage. Sie hofft, dass es durch bessere Kontrollen nicht erneut zu pandemischen Ausfällen in Betrieben kommen werde und dass zukünftig wieder mehr Live-Veranstaltungen statfinden werden. Außerdem bringt sie im Namen der LINKE-Fraktion ihre Freude über die neuen Öffnungszeiten des Sommerschwimmbads Hangeweiher zum Ausdruck.

Beschluss:

Der Rat der Stadt nimmt einstimmig die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.